Karl Held / Theo Ebel
Krieg und Frieden –
Politische Ökonomie des Weltfriedens
Wie eine Nation die Einordnung aller Herren Länder vollzieht, wie sie das gesamte Ausland in eine Skala zwischen den Extremen Freund und Feind, in bequeme, verläßliche und mißliebige Partner sortiert, verrät einiges über die Stellung dieses Staates in der Welt. Das Verfahren besteht nämlich darin, daß sämtliche Beziehungen, die mit dem Ausland unterhalten werden, eine Prüfung erfahren -und deren unerschütterlicher Maßstab ist ein sehr praktisch er: das ökonomische, politische und militärische Interesse wird je nach dem, wie ihm auswärtige Souveräne und Völker entsprechen, in deren gute und schlechte Eigenart übersetzt. Insofern gibt das bundesrepublikanische Weltbild, das alle außenpolitischen Aktionen der Regierung begleitet, sehr zuverlässig Auskunft über den Erfolg des Bemühens, andere Nationen brauchbar zu machen.
1. Ökonomisch zählt sich die BRD zu den »Wirtschafts-« oder »Industrienationen«, die sich erstens ihresgleichen, zweitens »unterentwickelten Ländern« gegenübersehen; mit den anderen Industrienationen verbindet sie ein reger Handel, der sich auf Waren aller Art erstreckt, also auch auf die Ware Kapital. Deutsche Geschäftsleute und Banken kalkulieren mit Produkten und ihren Preisen, die andere Nationalökonomien offerieren, und ziehen umgekehrt mit der größten Selbstverständlichkeit andere Länder als Käufer wie als Anlagesphäre in Betracht. Deutsche Politiker leiten daraus seit längerem das Recht ab, unter dem Titel »Europa« auf die Entscheidungen einiger Souveräne »Einfluß zu nehmen« - und in Konfliktfällen, wo diese Einflußnahme nicht reibungslos klappt, warten sie mit dem Fingerzeig auf, daß ihnen in der Ablehnung gewisser finanzieller Verpflichtungen und auch sonst Mittel zu Gebote stehen, deren Einsatz den Partnern nicht recht sein kann. Kein Monat verstreicht, ohne daß im Namen Europas irgendeiner befreundeten Nation die Rechnung aufgemacht wird darüber, was »für uns« tragbar ist und was nicht. Kaum zu übersehen, worin das flotte Auftreten der Repräsentanten dieser Republik gründet: Da ergreifen die Vertreter eines begehrten Handelspartners, eines potenten Kreditgebers und Anlegers das Wort, die wissen, daß sie Abhängigkeiten mit dem Ausland geschaffen haben, über die sich kaum ein Partner ohne Schaden hinwegsetzen kann. Stets wird in der Kundgabe all dessen, wovon »wir« abhängig sind - vom Export, von der europäischen Währungspolitik, von der Einhaltung der zu produzierenden Stahlkontingente etc. -, die banale Wahrheit offenbar, daß der unter Verwaltung bundesdeutscher Regierungen geschaffene Reichtum ein sehr wirksames Mittel darstellt, um Bedingungen für andere zu setzen. So schämt man sich auch nicht, in »Informationen zur Entwicklungspolitik« sowie in der täglich den Globus besichtigenden freien Presse den Ländern der »Dritten Welt« eine Diagnose auszustellen, die es in sich hat:
Weil ein Volk in seiner Mehrheit arm ist, kann niemand sparen. Dadurch ist kein Kapital für Investitionen vorhanden. Die Folge: Es gibt zu wenig Produktionsstätten, die Produktivität ist zu gering. Dadurch gibt es zu wenig Arbeitsplätze, zu wenig Verdienstmöglichkeiten. Wo nicht verdient wird, kann der Staat keine Steuern erheben. Leere Staatskassen bedeuten: keine staatlichen Angebote an Bildungs- und Ausbildungsmöglichkeiten, mangelhafte Gesundheitsfürsorge...
Solches meinen selbstbewußte Wortführer einer »Industrienation« allen Ernstes in den Elendsgegenden des Weltmarktes vorzufinden. Aus der nützlichen Armut hierzulande, die zur fest einkalkulierten Grundlage für das Prosperieren von Kapital und Staat gemacht worden ist, entnehmen sie die Entstehung von Kapital durch das Sparen - und das Nicht-Vorhandensein dieser Mär scheint ihnen der Grund für das Fehlen all der menschenfreundlichen Entwicklungen, auf die sie ihrem Land soviel zugute halten. Mit der Logik des Vergleichs von »entwickelt«-»unterentwickelt«, der sie zu der Einsicht führt, daß die Armut der Entwicklungsländer eine schlechte Geschäftsgrundlage für die dortige Staatskasse darstellt, so daß aus dieser auch nicht die nötigen Vorkehrungen zur Beseitigung des Elends getroffen werden können, beschwören sie Am »Teufelskreis der Armut«, der »uns« zur Entwicklungshilfe verpflichtet. Ganz, als ob je eine Mark Entwicklungshilfe an die notleidenden Völker adressiert worden wäre! Bei der Darlegung dieses Zweiges »unseres« weltweiten Wirkens wird dann aber schnell offenbar, daß auch Neigung mit im Spiel ist. Die Entwicklungshilfe liegt nämlich auch im Interesse der Industrienationen,
nicht nur wirtschaftlich, weil ein Viertel unserer Exporte in Entwicklungsländer geht und wir einen Großteil unserer Rohstoffe von dort beziehen. Ein Ausgleich der politischen und wirtschaftlichen Interessen mit allen Entwicklungsländern dient vor allem der Sicherung des Friedens.
Auch hier gibt die Ideologie durchaus darüber Aufschluß, was an »Beziehungen« so stattfindet. Erstens wird die Sache mit dem »Teufelskreis der Armut« dahingehend korrigiert, daß der Schein entfällt, mit einem Volk, das »in seiner Mehrheit arm ist«, sei kein Geschäft zu machen. Die betreffenden Länder sind sehr wohl in den Weltmarkt einbezogen, und das nicht erst seit gestern: wie sollten »wir« sonst auf einen Großteil »unserer Rohstoffe« von dort angewiesen sein? Mit diesem Hinweis, der sicher nicht als Verdacht bezüglich des Grundes für die Armut gemeint ist, wird zugleich der »Ausgleich« als Zweck der »Zusammenarbeit« sehr offenherzig dementiert. Immerhin bleibt »unser Interesse« als guter Grund für die Entwicklungshilfe stehen: als zuständig für die Betreuung von »Entwicklungsländern« dürfen sich »Industrienationen« allemal ausweisen, und wer wollte ihnen angesichts ihrer Abhängigkeit von Rohstoffen, welche die armen Völker partout nicht selbst anwenden können, die Entscheidungsbefugnis absprechen über alle Modalitäten des Welthandels, die sie auf ihren Wirtschaftsgipfeln aushandeln. Da gibt es in Währungsdingen und Kreditvergabe an Regierungen der »Dritten Welt« - die es ja ohne die »erste« gar nicht gäbe - manches festzulegen und zu erstreiten; der Frieden, der bei solchen Geschäftspraktiken gesichert werden soll, hat nämlich einen Inhalt, d. h. er erschöpft sich keineswegs in der Abwesenheit von Krieg. Die universale Nutznießung sämtlicher Weltgegenden bedarf einer entsprechend gelungenen Herrschaft vor Ort; und sowenig der »Frieden« durch die Unbotmäßigkeit darbender Analphabeten gefährdet ist, so »heikel« wird für die Veranstalter eines »Nord-Süd-Dialogs« die Lage, wenn sich in den politischen Garantien etwas ändert. Während »wir« unsere bisweiligen »lebenswichtigen Interessen« dort haben, stellt die »Einmischung« anderer Nationen ganz leicht eine »Gefährdung des Weltfriedens« dar—und dabei kommt es noch nicht einmal darauf an, was andere »Industrienationen« dort wollen.
Kein Wunder, daß sich der Ostblock sowohl ökonomisch wie politisch einer besonderen Betrachtungs- und Behandlungsweise erfreut. Aus der Sicht einer »Industrienation«, die bei ihren Produktionen so »exportabhängig« ist, die andererseits selbst so arm an Rohstoffen dasteht wie die BRD, daß sie ohne diesbezügliche gesicherte Importe nicht leben kann, gerät die Sowjetunion samt realsozialistischem Anhang in ein schiefes Licht: Keiner der üblichen Verkehrsformen der »Weltwirtschaft« gegenüber zeigt sie sich aufgeschlossen; in ihrem staatlichen Außenhandelsmonopol behält sie sich alle erdenklichen Handelshindernisse vor, an der Konvertibilität ihrer Währung lag ihr seit den ersten Tagen des GATT nichts mehr - und wenn sie - aus welchen Gründen auch immer - doch einmal ein Geschäft mit sich machen läßt, so nur unter ganz speziellen Bedingungen, die vermuten lassen, daß es nur ihrem einseitigen Vorteil gilt. Zwar sind diese Geschäfte inzwischen in Milliardenhöhe üblich und als »Osthandel« in die Geschichte der Entspannungspolitik eingegangen - diejenigen, die die dafür notwendigen Kredite vergeben, entscheiden sogar recht handfest über die Geschicke der polnischen und anderer Volkswirtschaften mit -, doch leiden sie allesamt an einem Mangel. Weder handelt es sich bei den abgewickelten Geschäften um Zugeständnisse von gefügigen Staatswesen, die ihren äußeren Abhängigkeiten entsprechend Dienste verrichten, wie bei den Abkommen von »armen Ländern« mit »uns«, in denen eine souveräne Staatsmacht ihre Grenzen »erkennt«, sich mit dem Ausland arrangiert und dies im Umgang mit den eigenen Untertanen beweist - am besten durch die stete Verkündigung nationalen Aufbaus und der Demokratie als Endziel. Noch bewährt sich der Osten als gleichgesinnter und den gleichen Maximen gehorchender »Partner«, der »berechenbar« - das ist die Chiffre für »ein mit seinen eigenen Kalkulationen zu überzeugender und zu erpressender Souverän« - bleibt in seinen Aktionen. Nicht einmal im Angewiesensein auf regelmäßige Deviseneinkünfte aus dem Westen will sich eine Sowjetunion zu ihrer »Abhängigkeit« bekennen; im Gegenteil, sie beharrt darauf, daß in ihrem Fall geschäftliche Kalkulation und nationales Interesse nicht in eins fallen, daß sie auch in ihren außenpolitischen Entscheidungen einem anderen Kriterium verpflichtet sei als dem Erfolg des privaten Reichtums von Bürgern, in dem jeder bürgerliche, also ordentliche Staat seine Existenzgrundlage besitzt. Kurz: die Systemfrage wird von diesen Störenfrieden eines geregelten internationalen Verkehrs ständig aufgeworfen - und wenn sie per Diplomatie und militärischem Engagement auch noch um Unterstützung durch instabile Staaten werben, also Fuß fassen wollen in der Weltpolitik, dann kann ihnen gemäß H. D. Genscher, Außenminister der BRD, ein »maßvolles weltpolitisches Verhalten« keinesfalls attestiert werden. Also ist vom Boykott der olympischen Spiele über die Aufkündigung von Handelsbeziehungen bis zur Demonstration und Herstellung militärischer Überlegenheit alles geboten, um die Zuständigkeit des Systems zu wahren, dessen Interessen in jeder Hinsicht ein Faktum sind.
2. Ein politischer Zwerg ist die Bundesrepublik schon lange nicht mehr. Mag sein, daß dieser selbstverliehene Titel in den Gründungstagen des westdeutschen Staates etwas von Wahrheit an sich gehabt hat - aber schon die ersten Tage der Adenauer-Diplomatie bestanden in sehr speziellen Kampfansagen an den Osten (»Alleinvertretungsanspruch«, Wiedervereinigung, Hallstein-Doktrin), die sich für eine »kleine Nation«, die einer Front von Siegermächten gegenübersteht, ziemlich seltsam ausnehmen. Aber zu dem Zeitpunkt, an dem die »politisch Verantwortlichen« den Schein bundesdeutscher Ohnmacht in die innenpolitische Selbstbespiege-lungsdebatte warfen, ging es schon längst um die Bemäntelung all dessen, was diese Nation in der Welt anrichtet und wozu sie die rückhaltlose Unterstützung ihres Volkes reklamiert.
Die inzwischen erreichte Stellung der Bundesrepublik auf dem Weltmarkt, ihr faktischer Umgang mit allen Staaten, die Nützliches und Preiswertes zu verkaufen haben oder umgekehrt erstehen wollen, läßt in einer Hinsicht keinen Zweifel offen: aus der Entscheidung der USA, diesen Staat zu errichten und seine Geschäfte florieren zu lassen, haben die politischen Veranstalter einiges zu machen verstanden. Unter dem tatkräftigen Einsatz des arbeitenden Teils ihres Volkes haben sie aus dem Schutz ihrer Souveränität durch die westliche Weltmacht das »Kapital geschlagen"- - und zwar im wahren Sinne des Wortes -, das heute als Basis für einen schlagkräftigen politischen Überbau fungiert.
Die Bundesrepublik Deutschland ist mit ihren ökonomischen Interessen eine weltweit anerkannte Macht, so daß es niemand für anstößig befindet, wenn sie auf Wirtschaftsgipfeln die Konditionen künftigen Welthandels mitbestimmt. Daran, daß sie als NATO-Frontstaat tatkräftig an der jeweils aktuellen Variante der Feindschaftserklärung gegen die östliche Weltmacht mitwirkt, hat sich die übrige Staatenwelt längst gewöhnt- ebenso wie daran, daß befreundete Staaten der BRD mit westdeutschem Kriegsgerät - natürlich nach im Bundestag demokratisch beschlossenen Kriterien und unter gleichzeitiger Kritik an den armen Ländern, sie würden zuviel für Waffen ausgeben - versorgt werden. Und dennoch: in der öffentlichen wie gelehrten Beurteilung dieser Nation, die den gesamten Globus als brauchbares Betätigungsfeld für »unsere Interessen« behandelt, die sogar in der Benützung des anderen Systems erhebliche Erfolge verbuchen konnte und jetzt ein extra militärisches Gleichgewicht zwischen »Europa« und der UdSSR reklamiert, will niemand vom Charakter dieser universalen Zuständigkeit auch terminologisch Notiz nehmen.
3. Imperialismus also soll man das alles nicht nennen, was da unter der gar nicht bescheidenen Parole »Verantwortung für den Weltfrieden« seit Jahrzehnten vollzogen wird. Denn soviel will auch heute noch jedermann mit diesem Terminus verbinden: Streben nach Herrschaft in aller Welt, Ausbeutung fremder Völker, Anwendung von Gewalt gegen andere Souveräne- also lauter Verstöße gegen den moralischen Kodex menschenrechtlich wie völkerrechtlich informierter Demokraten. Also kann nicht sein, was nicht sein darf. Wer schlicht darauf verweist,
sieht sich mit entschuldigenden Dementis konfrontiert, die die Tatsachen des Imperialismus für dessen Überwindung erachten und die aufgeteilte und benützte Welt zum Zeugen für die Harmlosigkeit ihres Nutznießers anrufen.