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Kriegs-Dienst-Verweigerung - Dienst bleibt Dienst
Das Bundesverfassungsgericht befaßt sich mit der Rechtmäßigkeit des Wendegesetzes zur Kriegsdienstverweigerung. Daß von der Verlängerung des Zivildienstes und der prinzipiellen Erschwerung des Anerkennungsverfahrens etwas zurückgenommen wird, ist nicht zu erwarten, denn das Gericht hatte bereits mit seinem letzten Urteil festgestellt, daß Gewissensprüfung sein muß und diese so aussehen könne wie jetzt realisiert. |
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KORRESPONDENZ: "EINE INSTANZ NAMENS GEWISSEN"
F.P., München Über Kritik, Moral und Interesse |
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Recht: Gewissen zeitgemäß
Daß die Wehrpflicht einer der obersten Werte des Grundgesetzes, ist keine Erfindung der CDU und CSU an der Regierung. Am Zweck dieser Pflicht hat sich seit seiner Einführung in den Kanon der Grundrechte auch dasjenige auf Kriegsdienstverweigerung relativieren lassen müssen. |