MSZ 1990 Ausgabe 6
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Großbritannien

FRAU THATCHER TRITT ZURÜCK - IHRE POLITIK NICHT

Es sind schon Geschmacksfragen der erlesensten Art die einen Menschen bewegen, den Rücktritt der englischen Premierministerin zu "bedauern", zu "begrüßen" oder ihn zwischen beidem ausgewogen zu "würdigen". Was diese Frau für die "Größe Britanniens" getan oder gelassen hat, interessiert die Kommentatoren brennend, weil sie im Fortkommen der Nation sowieso das Höchste sehen. Politik wird parteilich nach dem Maßstab nationalen Erfolgs bzw. Mißerfolgs "bewertet", und hier kommt es noch einmal ganz darauf an, aus welcher nationalen Ecke heraus die politische Leistung begutachtet wird. Daß die Lady "eisern" die Gewerkschaften fertiggemacht, die sozialen Leistungen gekürzt, dem Kapital mit Steuersenkungen einen flotten Aufschwung ermöglicht und ihrem Land - zusätzlich durch einen gewonnenen Falklandkrieg - "Stärke" gegeben hat, wird jedenfalls hierzulande nicht so umstandslos gefeiert wie jenseits des Kanals. Schließlich hat man es bei dieser Nation mit einem Konkurrenten zu tun und da muß die stramme britische Erfolgslinie bei aller Anerkennung der in Deutschland nicht minder geschätzten Methoden schon mal heuchlerisch als etwas "rigide" bezeichnet werden. Andererseits ist es unter Frau Thatcher zu einer Weltwirtschaftsmacht "wie bei uns" nun auch nicht gerade gekommen: Das Land hat sein keineswegs besonders ungewöhnlich ehrgeiziges Programm, aus eigener Kraft der sich auf die EG stützenden deutschen Wirtschaftsmacht Paroli zu bieten, nicht realisiert - da können "wir" im Gegensatz zu den Engländern gar nichts dran aussetzen, sondern ihnen nur feixend "selbstlos raten", der "Weg des Erfolgs" führe nun einmal über "Europa", d.h. über den Anschluß an die von Deutschland geführte europäische Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft.

Selbstverständlich hat es der Premierministerin nichts genützt, daß sie den deutschen "Empfehlungen" zuletzt noch "nachgekommen" ist und das Pfund Sterling in das Europäische Währungssystem (EWS) eingebracht hat, das es gestattet, zu fast stabilen Wechselkursen, die von einer im internationalen Geschäft erfolgreichen Leitwährung, der DM, garantiert werden, auf dem europäischen Binnenmarkt um mehr Geschäftserfolg zu konkurrieren, als er sich mit einem auf sich selbst gestellten Pfund im Vergleich mit der Konkurrenz erzielen ließ. Daß die Lady ihren Souveränitätsanspruch gegenüber der eigenen Währung als gutem Geld, mit dem in England der Geschäftswelt nicht nur ein paar rosa Zeiten beschert, sondern imperialistische Dauererfolge garantiert werden sollten, mit der Unterordnung unter das EWS korrigierte, hat auf der Insel entschieden zu ihrem Nachteil ausgeschlagen. Nicht, daß ihr plötzlich vorgeworfen worden wäre, nationalen Ausverkauf zu betreiben, wo sie doch bislang immer die Währungshoheit Großbritanniens herausgestrichen habe - zu solch nationalistischem Protest hat sich drüben kaum ein Patriot verstiegen. Genau andersherum: Der in Dingen nationaler Erfolgsbilanzen versierte englische Nationalist wirft der Dame vor, letztlich zugegeben zu haben, daß die staatlichen Absichten gegenüber der imperialistischen Konkurrenz nicht ganz aufgegangen sind, "also" - so die Logik der nationalen Vergleichsgeier - die Weichen britischer Zukunft "schon viel früher" in Richtung europäischer Anschluß hätten gestellt werden müssen. Mit dem Rücktritt von Vizepremier Howe, der sich in eben diesem Punkt ein schon länger in der Londoner City kursierendes "Argument" zu eigen gemacht hatte, war Anfang November das Signal gegeben, die Nation habe sich lange Jahre schon des Vorteils begeben, "sich an die DM anzuhängen" - gerade so, als ob der Versuch der Regierung Thatcher, sich gegen die DM durchzusetzen, nicht die handfeste Seite gehabt hätte, alle Register der finanz- und währungspolitischen Konkurrenz zu ziehen, sondern von vornherein zum Scheitern verurteilt gewesen wäre. Dieser "Realismus" der je schon auf Durchsetzung setzenden britischen Experten erlaubt sich vom Ergebnis eines nicht erfolgreichen Einsatzes ihres Nationalkredits das frivole Urteil, die Stärke der DM hätte zum Wohle der Nation einfach das Allheilmittel abgeben müssen. Für solche idealistischen Klugscheißer im Dienste der Nation sieht die Politik der Regierungschefin dann in der Tat etwas hausbacken aus. Vom "engstirnigen Nationalismus" dieser Frau ist da seit längerem öffentlich die Rede. Aber so undankbar ist das auf nationale Größe scharfe Mutterland: "Starrheit" und "autoritärer Führungsstil" werden einer Figur gegenüber in Anschlag gebracht, die bis dato für ihren "Mut", ihre "Entschlossenheit" und ihre "zuverlässige Führung" gelobt worden ist. Da läßt sich einmal studieren, wofür diese Attribute in der Politik stehen: Die "eiserne Lady" paßt mit einem Mal nicht mehr glaubwürdig in die Landschaft einer Politik, die sie selbst bis zum Eintritt in das EWS betrieben hat. Führungsstil bedeutet eben einen über den Niederungen der Politik geltend gemachten methodischen Anspruch, die oberste Leitung dürfe keinesfalls national etwas anbrennen lassen. Jetzt hat aber die Chefin nun einmal gesagt, "nur über ihre Leiche" werde es Zugeständnisse an die Konkurrenz vom Kontinent geben. Daran, nicht an ihrem wirklichen Erfolg oder Mißerfolg wird sie gemessen - so emanzipiert ist nämlich der Idealismus einer ums Verrecken auf Erfolg erpichten nationalen Politik schon immer gewesen.

Jetzt hat es "Zugeständnisse an Europa" wahrhaftig gegeben - ja und? Davon sinkt nicht die Insel; sie wittert im Gegenteil ganz neue Chancen im imperialistischen Wettbewerb. Gleichwohl gelten Zugeständnisse als enormer Schaden - nicht für die wirkliche englische Politik, die ja auf dieser Schiene weiterläuft, sondern für ihr Ansehen. Und das haben verantwortliche Politiker in England allemal so für sich gepachtet wie auf dem Festland. Gemäß den Regeln der Demokratie, daß jeder politischen Maßnahme der Regierung grundsätzlich mit Respekt zu begegnen ist, solange sie das Image in Anspruch nehmen kann, die Erfolge der Nation extrem pfleglich behandeln zu wollen, muß sich eine Person, die auch nur den leisesten Zweifel m guten Recht erfolgreicher englischer Politik aufkommen läßt, von der Spitze der Regierung als nicht länger tragbar verabschieden und sich auswechseln lassen. Da macht es dann so ziemlich gar nichts aus, daß haargenau dieselbe Poiitik des letzten Jahres mit ungefähr denselben Ministern weitergemacht wird - Hauptsache ist, daß die regierende Tory-Partei mit ihrer vorsitzenden Handtaschenträgerin "Ballast abgeworfen" hat und sich für die weitere Legislaturperiode und insbesondere für die nächste Wahl als runderneuerte politische Führungsriege darstellen kann.

Der bisherige Schatzkanzler Major, der im Frühjahr mit einer originellen Gemeindesteuer, der sogenannten "Poll Tax", für die systematische Weiterverelendung der Massen gesorgt hatte, soll nun Hoffnungsträger der Nation sein. Weil er aus der "Unterschicht" stammt, werden ausgerechnet diesem Karrieristen, der sein Leben lang außer in seiner Fraktion nicht gearbeitet hat, "Sympathien für die Armen" zugeschrieben - dabei würde eine von ihm in Aussicht gestellte Korrektur dieser Steuer in gewissen Härtefällen allenfalls belegen, daß sie sich für die politischen Pläne des Vereinigten Königreichs, über die konsequente Verelendung des Volks international achtbare Erfolge zu erzielen, so besonders nun auch wieder nicht eignet - wo es doch schon um die Konkurrenzfähigkeit der Nationen geht und in dieser Hinsicht der Zug der internationalen Konkurrenz - beflügelt vom Instrument des effizienteren Kapitaleinsatzes - ein gutes Stück abgefahren ist.

Ohnehin schmerzt diese nationale Schmach den guten Staatsbürger im Insulaner entschieden mehr als der unverschämte Griff in seinen Geldbeutel oder die zuletzt wieder so beschworenen Gefahren der Inflation und der Arbeitslosigkeit, die ihn unzweifelhaft treffen - sonst hätte er nicht mit soviel Spannung den politisch sauber kalkulierten Abgang der Thatcher und die Regelung der Nachfolge verfolgt und sich über die Chancen der Kandidaten mehr den Kopf zerbrochen als über seine eigenen. Nun, da die Regierenden von gestern auf ihre billig inszenierte Tour alles Vertrauen ihrer Untertanen für morgen locker gemacht haben, hat sich an deren praktischer Lage zwar nicht das geringste geändert, wohl aber für die Politiker die Bequemlichkeit hergestellt, alle künftigen Opfer als jetzt wieder fürchterlich notwendig deklarieren zu können: im tagtäglichen Einsatz des Menschenmaterials für die Nation sowieso, demnächst vermutlich auch noch in einem ganz exquisiten Sterben "unserer Jungs" am Golf.


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