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Jf 7.12.09 – Fortsetzung Finanzkapital und Staat: Staatsschulden und Inflation

Zur Afghanistanfrage
   — Gibt es eine Diskrepanz zwischen der Staatsräson der Bundesrepublik und dem, wie die Befehlshaber vor Ort die Sache sehen? Immerhin ist ein Minister zurückgetreten, der andere in Bedrängnis. Mir scheint dies über das bisher Gesagte hinauszugehen, dass man es (GS 3-09) nicht Krieg nennen darf.
In dem Artikel wird argumentiert, dass es sich dabei nicht bloß um eine Sprachregelung handelt, sondern dass sich dabei ein Zwiespalt dieses Krieges für die eigene Nation selber zeigt. Deutschland will an einer imperialistischen Ordnungsaufgabe teilnehmen; es hat sich eine eigene Rolle zurecht definiert, die auch ein Stück eigene Ordnungskompetenz gegenüber dem Hauptveranstalter USA demonstrieren soll; und in diesem Hin und Her leiden sie an dem Ertrag, den die Beteiligung bringt. Dieser Widerspruch findet sich u. a. in dem, wie die Beteiligung in der eigenen Nation öffentlich gefasst wird. Was soll da drüber hinausgehen? Diese Affäre war so etwas wie ein Stück sachlicher Denunziation der deutschen Friedensaufbau-Rolle, mit der sie auch ihr eigenes Bild dieser Rolle blamieren.
   — Mir kommt diese Affäre wie eine theoretische Stellung seitens der offiziellen Politik vor. Ist solch ein Bombenabwurf überhaupt im politischen Interesse?
So, wie er offiziell abgelaufen ist, wird er als Störfall verbucht. Es ist ja auch eine Absurdität: An einem Krieg teilzunehmen und hinterher die zivilen Opfer zu zählen. Die Art der Kriegsbeteiligung zeigt die Fiktion eines Krieges, den man nicht gegen ein Volk führt, sondern gegen einen Feind dort im Land – die Auffassung eines asymmetrischen Krieges, der dort stattfindet. An diesem Bild des Krieges hat sich die Bundesrepublik federführend beteiligt: Man sei erstens nicht kriegerisch involviert, sondern friedlich, und zweitens sei man für das Volk dort tätig und deshalb auch ganz besonders rücksichtsvoll ihm gegenüber. Diese Lüge ist aber jetzt nicht als Lüge entlarvt, sondern der Vorfall als Störfall gegen dieses Bild behandelt worden. Dass jetzt nach den Schuldigen dafür gesucht wird, ist die langweilige Seite daran. Natürlich wehren sich die militärisch Verantwortlichen dagegen, dass die Politik die Schuld bei ihnen ablädt. Seitens des Militärs werden sie dort wohl einmal Flagge gezeigt und eine Taliban-Gefahr erledigt haben wollen, im Interesse der Politik liegt dieser Fall nicht. Das ist der Widerspruch. Das Bedürfnis der Politik war als erstes, dass Deutschland sich vom Ausland nicht wegen einer problematischen Kriegsführung angreifen lässt.
Das Grundsätzlichere ist, dass Deutschland vor der Frage steht, wie es sich überhaupt zu diesem Krieg stellen soll, wenn Amerika für einen Ausweg aus der verfahrenen Kriegslage mehr Militär beantragt und sich die Verbündeten dabei beteiligen sollen. Es stellt sich für Deutschland wieder die Frage, was dieser Krieg der eigenen Nation an demonstrierter Ordnungsmacht bringt; diese Frage ist umstritten.

Nachträge zu den Staatsschulden, Inflation
Die erste Abteilung war, wie das Finanzwesen vom Staat betreut wird; die zweite ist, wie es vom Staat benutzt wird. Sich daran zu erinnern, was Staatsschulden sind, ist wichtig, weil diese immer mit dem Bund der Steuerzahler, der Schuldenuhr und den nachfolgenden Enkeln assoziiert werden; Bilder dafür, die irrsinnigen Schuldensummen an die Wand zu malen; als ob sie irgendwann einmal zurückgezahlt werden müssten.
Dagegen, dass Staatsschulden überhaupt so ein Problem werden, soll die Erinnerung dienen, dass es etwas anderes ist, wenn sich der Staat des Finanzkapitals bedient, als wenn ein Privatmensch seinen Überziehungskredit strapaziert. Der Staat macht nicht in dem Sinn Schulden. Hier geht es um die Emission von Wertpapieren und dies gehört, wenn man es auf das Finanzkapital bezieht, in das Kapitel 2, in die Abteilung: Schaffung fiktiven Kapitals. Dabei ist in Gestalt des Staates nicht einmal ein Unternehmen unterwegs, das aus diesem Kapital eine Ausbeutungsveranstaltung macht, aus dessen Profit es dann irgendwelche Anteile als Zins zahlt, sondern hier wird schlicht im Vorgriff auf zukünftige Einnahmen des Staates ein Wertpapier geschaffen. Die Verwandlung von Schulden in Zahlungsfähigkeit geht hier denkbar direkt. Die Besonderheit liegt darin, womit der Staat für sein Versprechen haftet, dass diese Wertpapiere bei jedem, der sie kauft, als Geldkapital fungieren. Wenn man sich die Schulden- und Finanzpolitik der Staaten näher anschaut, kann man noch nicht einmal sagen, dass er mit zukünftigen Steuereinnahmen für seine Schulden haftet. Denn es gehört zur Gewohnheit jeden anständigen Staates, dass er die Schuldenbedienung – die Verzinsung und Rückzahlung der Schulden – mit neuen Schulden bezahlt. Das, was sich der Staat außerdem über seinen Schuldenhaushalt hinaus noch leistet, trägt dann den schönen Namen Nettoneuverschuldung und bezeichnet den zusätzlichen Zugriff des Staates auf Geldmittel, die er dadurch in die Welt setzt, dass er den Kapitalmärkten gleich ein Geldkapital anbietet.
Der Staat hat im Finanzkapital eine Institution sich gegenüber, die auf nichts anderes ihr Geschäft gründet als auf Schulden, Geldbedarf, der in Form von Wertpapieremissionen angemeldet wird. Dass das so angemeldet werden kann, ist eine Errungenschaft des Finanzwesens. Es prüft diesen Geldbedarf, managt die Verwandlung von Geldbedarf in Geldkapital und organisiert die Märkte, auf denen dies als Kauf und Verkauf von Wertpapieren, als Kapitalanlage vonstatten geht. Dieses Verfahrens zwischen Finanzkapital und allen übrigen Abteilungen der Geschäftemacherei bedient sich der Staat.
Der Staat leistet sich mit seinem Haushalt zunächst einmal die Finanzierung seiner Aufgaben: Soldaten in Afghanistan, Lehrer usw. Damit erschöpft sich nicht, was ein Staat treibt. Spätestens wenn man darüber informiert wird, dass ca. 50 % des Bruttosozialprodukts irgendwie über den Staat laufen, wird klar, dass der Staat mit seinem Haushalt den Kapitalismus seiner ganzen Gesellschaft bewirtschaftet, und zwar nach beiden Seiten hin: Mit dem, was er an Steuer herauszieht, mit dem, was er an Kredit schöpft, und mit allem, was er an Haushaltsmitteln ausgibt, ist er ungefähr die Hälfte der kapitalistischen Wirtschaft.
Mit dieser Bewirtschaftung des Kapitalismus durch den Staat erübrigt sich jede Vorstellung, es gäbe erst einmal einen Selbstlauf des Kapitals mit seinem Auf und Ab und dann kommt der Staat als externe Größe irgendwie hinzu. Er ist in alle Belange der kapitalistischen Akkumulation eingemischt: Auf der einen Seite als Investor, der etwas kauft, der ganze Branchen dadurch finanziert, dass er dort seinen Bedarf abholt; und auf der anderen Seite verteilt er enorme Geldmassen um, weil er sie per Steuern an sich zieht und für Sachen ausgibt, an die die ursprünglichen Geldverdiener überhaupt nie gedacht haben. Er stellt mit seinen Schulden etwas an, was nicht Abzug von dem ist, was in der Gesellschaft vonstatten geht, sondern ein zusätzlicher Beitrag zu dem, was auf den Kapitalmärkten passiert; er stellt ein Investment zur Verfügung. Dies ist beim Finanzkapital sehr beliebt, weil diese Art von Wertpapieren als besonders sicher gelten – ausgerechnet deswegen, weil kein kapitalistisches Geschäft dahinter steckt.
Es gibt die Vorstellung, dass das Geld, gegen das der Staat seine Schuldpapiere verkauft, dann doch ein Abzug sei. Der, der es in den staatlichen Wertpapieren angelegt hat, hätte es sonst womöglich woanders angelegt, und insofern beeinträchtige der Staat mit seiner Wertpapieremission die Leistungsfähigkeit der Kapitalmärkte. Dazu der zweite Nachtrag. Wenn das die Wahrheit wäre, dass der Staat mit der Emission seiner Wertpapieren die Leistungsfähigkeit des Finanzgewerbes beschränkte, weil er sich von dem Geld nimmt, das dieses Gewerbe für etwas anderes dann nicht mehr zur Verfügung hätte, dann müsste man sagen, dass das Finanzgewerbe das erste Gewerbe auf der Welt wäre, das unter Umsatz leidet. Den Kapitalisten möchte man sehen, der zu einer Bestellung von Lokomotiven aus China sagt: „Na ja, das ist ja ganz schön, aber andererseits schlecht, weil wir dann die deutsche Bundesbahn nicht damit beliefern können.“ Ein anständiger Kapitalist, bei dem eine Bestellung eingeht, der er noch nicht gewachsen ist, nimmt sich Kredit und baut seine Firma so schnell es geht aus, damit das Wachstum funktioniert. Das als Erinnerung an die generelle Logik eines kapitalistischen Gewerbes: Da ist der Umsatz kein Abzug, sondern das, worauf es den Firmen ankommt, weil es die Quelle ihres Profits ist und sie darüber wachsen.
Was macht ein anständiger Kapitalist, wenn die Nachfrage nach seinen Produkten steigt? Er macht sie natürlich teurer, so teuer wie es die Konkurrenz erlaubt. Insgesamt ist der Markt ein permanentes Unternehmen von Kapitalisten, sich möglichst viel Geld aus der Gesellschaft abzugreifen; überall, wo die Nachfrage steigt, wird ständig ausgetestet, wie viel Preiserhöhung der Markt hergibt. Davon sind Kreditunternehmen keine Ausnahme. Wenn gesagt wurde, der Staat zahlt mehr Zinsen, wenn das für seinen Kredit nötig ist, dann darf man das Subjekt nicht rauslassen, das den Preis macht. Auch auf diesem Sektor definiert nicht der Kunde den Preis – zumindest ist es hier ein Kräftemessen zwischen den Beteiligten. Die Banken, die dem Staat Geld gegen seine Wertpapiere zur Verfügung stellen sollen, stoßen dabei nicht an Schranken. Sie machen ihre Rechnungen auf.
Man sollte sich das Abgehandelte mal so klarzumachen: Die Leistung des privaten Kreditgewerbes ist, Geld zur Ware zu machen, Geld zu verkaufen. Zins ist der Preis dafür. Es stattet Verfügung über Geld mit einem Preis aus und macht dadurch die Macht des Geldes für Kunden verfügbar. Damit ist ein Verhältnis etabliert zwischen der Macht des Geldes und dem Preis des Geldes; das, was als Zins verlangt wird, steht im Verhältnis zur Macht des Geldes, sich zu verwerten.
Vor ein paar Sitzungen hatten wir schon geklärt: Es ist nicht so, dass das Finanzgewerbe schon vorhandenes Geld aus der Gesellschaft einsammelt, quasi in einen Topf gibt und dieses Geld bei Nachfrage gegen Zins wieder raus gibt. Es ist vielmehr so, dass das Finanzgewerbe überhaupt Zahlungsfähigkeit in die Welt gibt. Die Zahlungsfähigkeit besteht im Wesentlichen in Forderungen an die Banken. Das Geld, das in der Gesellschaft zirkuliert und den Umsatz von Waren, Dienstleistungen etc. bewerkstelligt, muss nicht als vorhandener gegenständlicher Repräsentant gesellschaftlichen Reichtums existieren und dann gegenläufig zu den Waren die Hände wechseln.
Das ist wichtig für den Punkt, wie es das Finanzkapital schafft, Geld als Ware für jeden, der es braucht, bereitzustellen. Technisch gesehen eben dadurch, dass es gar kein Geld, sondern Forderungen an sich zur Verfügung stellt, eben Zahlungsversprechen für bei ihm in Ziffern bestehenden Guthaben. Früher wurden diese Zahlungen abgewickelt im Weiterreichen von Schecks heute mit elektronischen Buchungen. Das hebt natürlich nicht auf, das dass, worüber das Finanzgewerbe verfügt, Konten sind und das darauf notierte Geld erst mal einer verdienen muss, also nicht einfach erfunden werden kann. Der Punkt ist die Freiheit zur Kreditvergabe, die sich das Finanzkapital darüber verschafft, dass es die Zahlungsfähigkeit, über die es disponiert, gleichzeitig als Grundlage seiner Kreditvergabe zur Verfügung hat (Kap. I, Finanzkapital, GS 3-08). Kurz gesagt: Das Umlaufsmittel im modernen Kreditsystem ist kein Bestand von etwas, das das Finanzkapital immer neu einsammeln muss, um es auszugeben, sondern es ist ein Derivat aus dem Kredit, den es emittiert. Der ist die Quelle des Geldes, das das Finanzkapital verkauft. Es nutzt seine Freiheit der Verfügung über alles, was in dieser Gesellschaft vom wem auch immer verdient wird, um für die zum Großteil selbst produzierte Nachfrage nach Kredit, fürs Bereitstellen von Zahlungsfähigkeit für alle möglichen Zwecke, auch fürs Ankaufen von Staatsanleihen, Geld in Form von Schulden zur Verfügung stellen zu können. Das Geld besteht aus Forderungen ans Finanzkapital oder Versprechen, dafür gerade zu stehen.
Hier ist ein Funktionalismus des Geldes etabliert: dass die Banken das Geld verwenden, ist der Ursprung dafür, dass es Geld gibt, die Verwendung ist vor der Sache. Dass das nicht einfach Willkür bedeutet, sieht man an dem riesigen Bestand an Regelungen, denen die Banken gehorchen müssen. Die Regelungen gelten alle diesem Funktionalismus: Wie viel Zahlungsfähigkeit darf eine Bank schöpfen; in welchem Verhältnis muss die Kreditvergabe zu ihrem Eigenkapital stehen, welches Verhältnis ist einzuhalten zwischen den diversen Einlagen und dem Vielfachen davon, was sie an Kredit vergeben können? Dieses Ensemble an Vorschriften gestaltet den Funktionalismus des Geldes seriös. Es werden nicht willkürlich Ziffern aufgeschrieben, aber es ist dieses absurde Verhältnis, dass der Kreditbedarf, der Handel mit Geld, die Quelle der Zahlungsfähigkeit ist, die in der Gesellschaft geschaffen wird.
   — Stimmt insofern das Argument, dass die Banken ihre Macht als Sammelstelle des verdienten Geldes der Gesellschaft gewinnen?
Wenn man es nicht so denkt, dass sie Münzen oder Geld einsammeln, schon. Das Geld ist natürlich immer irgendwie verdient oder geliehen. Wird geliehenes Geld verausgabt, wird wieder daran verdient. Und für die Bank ist das wieder eine Einlage, die sie in den Schranken der gesetzlichen Regelungen als Quelle der Bereitstellung neuer Zahlungsfähigkeit betrachtet. Als Umlaufsmittel ist dieses Geld ein Derivat des Kredits.
Wie geht die Kreditvergabe vor sich? Man bekommt eine Ziffer auf dem Konto gutgeschrieben, in diesem Rahmen haftet die Bank für die eigene Zahlung. Wo war da Geld? Dass die Bank zahlungsfähig ist, ist unterstellt. Aber die Zahlungsfähigkeit der Bank richtet sich im modernen Zahlungswesen nach ganz anderen Gesichtspunkten als dem, wie viel Gold sie im Keller hat. Im Zweifelsfall könnten sie natürlich nicht alle Forderungen rausrücken, weil inzwischen eben die genannten gesetzlichen Regelungen an Stelle des Vorhandenseins von Geldmaterie getreten sind. Es gibt ein ganzes Ensemble von Definitionen von verfügbarer Zahlungsfähigkeit, die die Bank vorhalten muss, damit sie Kredit ausgeben kann. Alle diese Regelungen sind auf der Grundlage dessen erwachsen, dass sie die Zahlungsfähigkeit in Form von Einräumen von Konten bei sich stiftet, dass sie in Form von Schulden der Banken existiert.
   — So sind die staatlichen Regelungen – z.B. Eigenkapital im Verhältnis zur Kreditvergabe - in dem Sinn keine Beschränkungen, sondern sie setzen gerade diese Fähigkeit ins Recht.
Das ist das Entscheidende. Wie wird dieses schwindelhafte Verfahren, Kredit zu schöpfen, dadurch, dass man selbst als haftender Schuldner agiert, von Staats wegen ins Recht gesetzt? Natürlich auf Basis dessen, dass alle Einkünfte der Gesellschaft über Bankkonten laufen. Das wird in dieser Vielzahl gesetzlicher Regelungen, die Lizenz mit Einschränkung verbinden, dafür Konditionen formulieren, anerkannt. Das Entscheidende ist die materielle Art der Beglaubigung, dadurch dass der Staat das von ihm definierte und geschaffene gesetzliche Zahlungsmittel in die Liquiditätsbewirtschaftung der Banken einspeist. Also in die Frage, wie liquide müssen Banken sein, um ihr Geschäft ausdehnen zu können, wie verhalten sich Verbindlichkeiten der Banken zu ihrer Zahlungsfähigkeit und wie muss diese beschaffen sein. Es werden Grade der Liquidität definiert, wie schnell etwas, das die Bank in ihrem Portefeuille hat, als Zahlungsfähigkeit verfügbar sein muss, für wie flüssig ihre Mittel erachtet werden. Alles wichtige Fragen für die Beglaubigung des Kredits, den die Banken als handelbares Geld in die Welt setzen.
In das klinkt der Staat sich vermittels seiner Notenbank ein und leistet selbst seinen Beitrag. Er verpflichtet sogar die Geschäftsbanken dazu – oder bietet es ihnen an zur Refinanzierung ihres Liquiditätsbedarfs –, das Geld der Notenbanken als Beitrag zu ihrer Liquidität in bestimmten Proportionen zu verwenden. Der Staat definiert nicht wie früher Edelmetall-Gewichtseinheiten z.B. als Taler. Der Euro repräsentiert kein Stück Gold oder Silber, sondern der Euro ist die Setzung der beteiligten Staaten: diese Einheit soll Qualität und Quantität verknüpfen, nämlich die Maßeinheit des gesellschaftlichen Reichtums und natürlich nicht nur diese, sondern auch noch das praktisch verwendete Material des gesellschaftlichen Reichtums sein. Mit seiner Hoheit hat es der Staat dahin gebracht, dass jeder im Prinzip das anerkennt.
Was kommt dabei raus, wenn der Staat selbst Geldeinheiten definiert und sie über die Beglaubigung und Ausstattung der Liquiditätsmanagementskünste seiner Bankenwelt in seine Gesellschaft gibt? Dazu gehört dann, dass auch ein bestimmter Bestand an Bargeld vorhanden sein muss: bei jedem Kredit wird ein Anteil definiert, erfahrungsmäßig sind hierzulande 10 % Bargeldumlauf, in Bosnien mehr, in Amerika weniger. So wie früher auch die kleine Zirkulation das Feld war, in dem noch Gold- oder zumindest Kupfermünzen zirkulierten, so ist das staatlich als Bargeld Definierte auch ein Bestandteil der Liquiditätsbevorratung, die der Staat den Banken auferlegt. Das Ergebnis ist die Verrücktheit, dass das Umlaufmittel auch in seiner Eigenschaft als Maß der Werte, seiner Verwendung als Mittel des Kredits untergeordnet ist.
Wie gibt es das, dass das Geld weniger wert wird? Die Einheit ändert sich auch bei Inflation nicht, 1 € bleibt 1 €. Zurückbezogen auf den Ausgangspunkt: Geld hat einen Preis, Geld als Kredit hat als Preis den Zins, schon da hat man beides: einmal die Potenz des Geldes, sich zu verwerten, das andere Mal den Preis, der dafür zu zahlen ist. Der ist für 1000 € bei 10 % Zins nach einem Jahr 1100 €. Da trennt sich schon der Preis, der für eine Geldsumme zu entrichten ist, von der kapitalistischen Potenz, die sie darstellt; wie überhaupt im Kreditgewerbe, die Macht des Geldes und was diese kostet. Wenn das Geld weniger wert wird, hat sich die Macht des Geldes, sich über ein kapitalistisches Geschäft zu vermehren, von dem Preis dafür getrennt.
Das Umlaufsmittel mit seinen definierten Geldeinheiten, die als Maß der Werte funktionieren, ist in der modernen Welt dem Kreditsystem subsumiert. Das hat die Konsequenz, dass sich auch am staatlichen Zahlungsmittel eine Differenz aufmachen kann. Die Größe hängt von der Verwendung des Kredits ab, aber insgesamt ist eine Unschärferelation in das Geld eingeführt, zwischen der Macht, die es als Kapital ist, und der in Einheiten ausgedrückten Summe, die dafür zu zahlen ist. Das, was im normalen Kreditgeschäft immer der Zins leistet, schlägt sich im modernen Geschäftsleben mit diesem vom Staat als Hilfsmittel für den Kredit definierten Zahlungsmittel in der Differenz zwischen der Macht des Geldes und seinem Preis nieder. Das ist der banale Begriff der Inflation. Man braucht mehr, um dasselbe Geschäft aufzuziehen, weil alles teurer geworden ist.
Das könnte studierte Marxisten irritieren, weil Maß der Werte eigentlich nicht eine Funktion des Geldes ist, in dem Sinne, es so oder auch anders verwenden zu können. Maß der Werte zu sein, ist der Begriff des Geldes selbst als allgemeines Äquivalent. Aber wenn das die ganze Wahrheit wäre, gäbe es keine Inflation. Dass das in denselben Einheiten gemessene Geld nicht mehr soviel kaufen kann wie früher, merkt jeder. Das Maß der Werte ist offenbar veränderlich. Das kann nicht an der teurer gewordenen Produktion liegen, die wird tendenziell billiger.
Wovon hängt die Variabilität ab? Klar war schon: Die Existenz des Geldes ist seiner Verwendung als Kredit nachgeordnet, wie viel Masse davon unterwegs ist, richtet sich danach, wie viel davon nachgefragt und benutzt wird. Der Staat bestimmt, es gibt kein anderes Geld als das, was die Bankinstitute als Geld zirkulieren lassen; er ordnet sogar das Geld, das er durch seine Notenbank emittieren lässt, der vorhandenen Menge, seiner Verwendung als Kredit unter. Damit ist die prinzipielle Unschärfe in der Welt, dass das, was das Geld leistet, und das, was es als Summe kostet, zwei Sachen sind.
   — Es kommt also letztlich darauf an, wie sehr mit der, im Kredit ausgeliehen, Macht des Geldes die Verwertung gelingt.
Und vor allem was für eine. Es kommt darauf an, wie viel es mehr ist. Wie bekommt das ein Kapitalist hin. Ein Kapitalist verdient sein Geld dadurch, dass er sein Produkt möglichst teuer verkauft. Jeder verkauft es so teuer, wie es geht. Er verkauft es allein schon deswegen teurer als letztes Jahr, weil ihm für alle seine Investitionen Zinsen berechnet werden. Es gibt tatsächlich geschlossene Kreisläufe des wechselseitigen Teurermachens, das ist gewissermaßen die Empirie der Inflation, wie sie vonstatten geht. Den teureren Preis, den ein Kapitalist dem nächsten in Rechnung stellt, stellt dieser dem übernächsten in Rechnung, am Ende dem Endverbraucher. Manche werden dadurch reicher, die Kapitalisten sind ja auch Kunden und kaufen das Teurere, weil sie selbst mehr verdient haben, aber wenn sich das Proletariat manchmal glatt eine Angleichung des Lohns 'erstreikt', jammert alle Welt über die Lohn-Preis-Spirale.
Die entscheidende Messlatte im kapitalistischen System ist die Bilanz des Unternehmers; was da als verdientes Geld steht. Da unterscheidet er schon, habe ich mehr losbekommen, höheren Umsatz erzielt, oder es bloß teurer verkauft. Wenn es ihm gelungen ist, höhere Preise durchzusetzen, ist das schön für seine Bilanz. So wird reihum immer mehr Geld verdient und das Mittel dafür ist – wie überhaupt für jedes Geschäft – der Kredit. Diese Macht, die sie im Kauf wie im Verkauf ihrer Produkte geltend machen, befähigt sie, die höheren Preise ihrer Lieferanten zu zahlen. Damit finanziert das Finanzgewerbe, indem es nach Bedarf Zahlungsfähigkeit zur Verfügung stellt, Wachstum auch in der Form der allgemeinen Teuerung.
Wie betrachten Unternehmer dieses Phänomen einer allgemeinen Teuerung? Einerseits gibt es keinen anderen, der sie veranstaltet; aber keiner bezieht sich darauf als sein eigenes Werk. Die Teuerungsrate ist ja auch nicht das Werk des Einzelnen, sondern das Gemeinschaftswerk. Auf die bezieht sich jeder einzelne Geschäftsmann wie auf eine ihm vorgegebene Entwicklung, die er in seine Preisgestaltung einrechnen muss, weil er höhere Preise vorgesetzt bekommt und seine zukünftigen Gewinne planen muss. Die Anhaltspunkte seiner Preispolitik sind die Preise, die ihm berechnet werden, die Zinskosten, die er aufbringen muss und der Vorblick in die Zukunft, dass ihm die schon stattgefundenen Preiserhöhungen und die, mit denen er in Zukunft zu rechnen hat, seine Bereicherung erlauben. Er liefert sich nicht einfach dem Marktgeschehen aus, sondern antizipiert es, um ihm gewachsen zu sein, und das ist am Ende die Rate, die rauskommt.
Um es mal so auszudrücken: Die Inflation kommt deswegen zustande, weil alle sie erwarten. Darin löst es sich aber nicht auf, weil der Ausgangspunkt allemal ist, dass alle versuchen, für ihr Zeug möglichst viel zu verlangen, also das Drängen auf maximale Bereicherung. Woran aber orientiert sich diese Profitwirtschaft jedes Einzelnen? In der Inflationsrate, die sich aus dem Wirken aller ergibt, erfährt der einzelne Kapitalist ein Moment seiner Abhängigkeit vom ganzen Markt. Er macht zwar seine Preispolitik, aber er muss die Wirkung des Handelns aller mit in Rechnung stellen. Der Markt ist die Sphäre der Abhängigkeit aller Konkurrenten voneinander. Die Art dieser Abhängigkeit sieht auch so aus, dass man die Inflationsrate erwartet und in die eigene Preispolitik mit einrechnet, um sich dagegen zu wappnen, natürlich damit die Bereicherung weiter wie geplant funktioniert.
   — Der Kapitalist muss zwar damit rechnen, dass sein Kostpreis im Lauf der Zeit steigt, zugleich muss er aber auch damit rechnen, dass die Konkurrenten ihre Preise anders gestalten. Er kann also nicht voraussetzen, dass er seine höher kalkulierten Preise durchsetzen kann.
   — Das ist auch meine Schwierigkeit: Wenn gesagt wurde, dass die Preise deswegen steigen, weil alle einen höheren Preis erwarten, ist das doch eine Tautologie. Und wenn es wegen der Konkurrenz keine Selbstverständlichkeit ist, dass die höheren Preise am Markt durchgesetzt werden können, woher kommt dann der Spielraum, die Preise steigen zu lassen?
Es wird ständig probiert, Preissteigerungen durchzusetzen, indem sich auf jedes Moment von Nachfrage gestürzt wird. Daneben gibt es den Versuch, die Konkurrenz zu unterbieten, um sie aus dem Feld zu schlagen. Die Kapitalisten müssen eben ihren Vorteil in Abhängigkeit von der Vorteilssuche aller anderen suchen. Das ist Planung im Kapitalismus. Es sollte auch nicht gesagt sein, dass jede Preissteigerung immer gelingt.
Der materielle Grund der Inflation liegt aber schon darin. Das Kapital wächst, egal ob über Preiserhöhungen oder über neue Anlagen, immer mit Kredit. Der ist das Mittel dafür, dass sie diesen Standpunkt wahr machen können. Denn aus dem laufenden Geschäft sind Preiserhöhungen nicht einfach zu bezahlen, dann wäre Reduktion des Geschäfts nötig. Der Kredit ist das materielle Mittel, das diesen vorweggenommenen Standpunkt, selber Preise zu erhöhen, weil mit Preiserhöhungen zu rechnen ist, gültig macht.
Jeder Kapitalkreislauf bedient sich des Kredits, ob mit dem altertümlichen Wechsel, mit dem der endgültige Kauf einer Ware antizipiert wird, oder der modernen Form der Vorausberechnung, ist egal. Deswegen jammern alle, dass bei Kreditschwierigkeiten schon die Reproduktion des Kapitals nicht klappt und gleich nicht das Wachstum, auf das jedes anständige Unternehmen setzt. Das Mittel dafür, dass der Kapitalismus rund läuft und das Wachstum funktioniert, ist, dass immer zusätzliches Kapital zu kaufen ist.
Heute sollte es um die Frage gehen, wo beim Finanzkapital, das die ganze Welt mit Kredit und damit mit den Mitteln zur Erwirtschaftung seines Wachstums ausstattet, der Grund dafür liegt, dass Wachstum auch den Charakter einer allgemeinen Teuerung haben kann, dass also die Reproduktion der Macht des Kapitals nicht mehr zusammenfällt mit dem Wachstum der Ziffern. Gemäß den Regeln, die Marx herausgefunden hat, müsste eigentlich bei einem Kapital, das eine Profitrate von 10% erwirtschaftet, auch dessen Kapitalmacht um 10 % gewachsen sein. Jetzt hat man in der modernen Welt das Phänomen, dass ein Kapital um 10% wächst, aber die Hälfte davon für die Teuerung draufgeht, es also eigentlich gar nicht in dem Maße gewachsen ist. Die Macht des Kapitals, sich zu vermehren, trennt sich offensichtlich von der Vermehrung des Geldes, mit dem dieser ganze Kreislauf ja in Gang gehalten und vorangebracht wird. Derselbe Kreislauf reproduziert die Macht des Kapitals, aber mit einem immer höheren Aufwand an Zahlungsmitteln. Das ist die Verrücktheit: Wachsende Summen bewegen eine nicht so stark wachsende Masse von Kapital. Der Grund für diese Trennung liegt darin, dass es das Geld, das den ganzen Kapitalkreislauf bewegt, das Geld als Umlaufsmittel, in dem Maße gibt, wie Kredit verlangt und gegeben wird – eben auch für diese Verteuerungskunststücke, die alle Kapitalisten sich wechselseitig antun. Geld hat seinen Preis und wird ausgegeben für alles, was sich den Banken als lohnend darstellt. Sie sind dann auch die ersten, die eine allgemeine Teuerungsrate als Problem ins Auge fassen, denn eine Bank mit ihren Wertpapieren und Krediten ist in ihren ganzen Beständen dadurch geschädigt, wenn diese Ziffern, die sie sich so schön verbucht hat, weniger an Verwertungsmacht repräsentieren. Deswegen sind sie auch die ersten, die sich dagegen absichern, erstens in ihrer Zinsgestaltung und zweitens durch die permanente Neubewertung der Wertpapiere, die in ihrem Besitz sind.
Die Produktionsmittel eines produzierenden Kapitals zählen auch als Wert, als Geldsumme, die sich vermehren und verwerten soll. Und jetzt hat man eine ganze Ökonomie vor sich, die an der Bilanz – sei es der eines Betriebes oder der nationalen – die Unterscheidung zwischen nominalem und realem Wachstum macht. Letzteres fällt immer kleiner aus aufgrund der Inflationsrate, die kein Konstrukt ist, sondern als Durchschnittswert branchenspezifisch oder für bestimmte ökonomische Bereiche oder für eine Nation errechnet wird, jedenfalls ist das dann eine Größe, die für alle Kapitalisten als Prozess erscheint, dem sie gegenüberstehen, obwohl sie ihn doch selber machen. Das ist nicht einfach ihr Konstrukt, das sie genauso gut lassen könnten, sondern bedeutet, dass sie mit einem Durchschnitt an Preiserhöhung in ihrer Branche oder insgesamt zu rechnen haben. Das ist ein Moment in ihrer Abhängigkeit von der Konkurrenz mit allen anderen: So, wie ihnen die Konkurrenz das Leben schwer macht, wenn sie dieselbe Ware billiger anbietet, so kommt durch gelungene Formen der Preiserhöhung auf dem Markt auf jeden Teilnehmer dieser Veranstaltung, möglichst viel Geld verdienen zu wollen, der durchschnittliche Effekt dieser Betätigung wie eine Art Naturereignis auf ihn zu – eben, weil es ihr Werk und zugleich das Werk eines ganzen Ensembles ist.
Der Kredit ist für den ganzen Kreislauf des Kapitals da, für alle Formen und Methoden des Wachstums, also auch für die Senkung der Stückkosten zwecks Eroberung von Marktanteilen – und kaum hat er Anteile erobert, schaut der Kapitalist, dass er die Preise wieder erhöht. Die Verbilligung der einzelnen Ware soll das Mittel dafür sein, mehr davon zu verkaufen und so den Gesamterlös zu steigern. In diesem ganzen Konkurrenzzirkus, wo sich diverse Effekte dann mischen, hat man auch den Effekt einer Teuerungsrate, die immer ihren Ausgangspunkt darin hat, dass ein Anbieter höhere Preise durchsetzen kann. Dann ist die Frage, welche Bereiche betroffen sind: bei einer Erhöhung der Erdölpreise sind es so ziemlich alle, höhere Energiekosten haben garantiert eine Preissteigerungswelle zur Folge. Was nach Meinung der Experten natürlich am preistreibendsten wirkt, sind die ekelhaften Gewerkschaften, wenn sie Lohnerhöhungen durchsetzen, dabei sind die wirklich nur das Anhängsel davon, dass den Lohnabhängigen (wie dem Rest der Welt auch) die Waren teuerer gemacht werden. Sie sind ja gar nicht in der Position, dass sie frei einen Preis berechnen können für die, die an ihrer Arbeit interessiert sind.
Was ist der Begriff der Inflation? Es ist dasselbe Geld, aber seine Potenz, sich zu verwerten, einen Überschuss zu erwirtschaften, wird – in demselben Geld gemessen – teuerer. Für dieselbe Rendite wird ein höherer Aufwand nötig. Das, was man verdient hat, gibt die Fortführung des Geschäfts womöglich gar nicht mehr her. Da ist dann zu einem gesellschaftlichen Gesamteffekt geworden, was im Prinzip des Kreditwesens seinen Ursprung hat, nämlich, dass die Macht des Geldes einen davon verschiedenen Preis hat. Es ist dasselbe Geld, aber seine Macht und was man dafür als Geldsumme aufzuwenden hat, sind zwei verschiedene Sachen. Und diese Trennung schlägt sich bei der vollständigen Subsumtion des Umlaufmittels unter das Kreditsystem so nieder, dass das Maß der Werte in Mitleidenschaft gezogen ist. Geld ist der gesellschaftliche Reichtum und dass es das Maß des gesellschaftlichen Reichtums beinhaltet, gehört zum Geld mit dazu. Wie kann es dann ‚aufgeblasen’ oder andersrum: weniger wert werden, wenn es doch das Maß der Werte ist? Aber das liegt eben daran, dass die Macht des Geldes und die Bezifferung dieser Macht auseinander treten. Das ist der banale Inhalt von: das Geld wird weniger wert. Es gibt ein Interesse, das dazu führt, Geld so zu verwenden, dass im Endeffekt die Macht des Geldes schwindet, und das ist das schlichte Interesse der Kapitalistenklasse: Möglichst viel Geld für das angebotene Produkt zu bekommen, ist seine Maxime und es versucht, dieses Interesse durchzusetzen. Und das geht eben nur in der Form, dass aufs Ganze gesehen, die Potenz des Geldes sich von der Ziffer, die dafür steht, trennt, dass die Ziffern größer werden und die Macht des Geldes dieselbe bleibt. Dass sich so etwas am Geld unterscheiden lässt, ist grundgelegt im Kreditgewerbe, das das Vorhandensein von Geld abhängig macht von seiner Verwendung als kapitalistische Potenz. Das schließt diese Weichheit des Maßes der Werte mit ein.
   — Ein objektives Maß für die Inflation gibt es nicht?
Die ergibt sich als Durchschnittswert, der aus x verschiedenen Warenkörben errechnet wird. Es geht immer auf das Umlaufsmittel – was lässt sich mit diesem bewegen? Und das beliebteste ist, das an der Figur auszudrücken, die überhaupt kein Geschäft damit anstellt, also am Endverbraucher, der ‚nur’ in seinem Lebensunterhalt geschädigt ist. Unterschiede gibt es sicher je nach Branche – das wäre auch noch schöner, wenn es in der kapitalistischen Anarchie der Märkte eine einheitliche Größe gäbe.
Die Inflation beim Außenhandel, also dem Verkehr der Staaten untereinander, ist ein Kapitel für sich. Sie spielt da auch eine Rolle – die billigen Waren der Chinesen haben eine Inflation senkende, das teuere Öl der Scheichs die gegenteilige Wirkung –, aber prinzipiell spielt sie sich nach demselben Muster ab wie innerhalb einer Nation: die Veranstalter der Preiskonkurrenz sind konfrontiert mit ihrer Abhängigkeit von dem, was bei der Preiskonkurrenz der Kapitalistenmafia herauskommt.
   — Das Umlaufsmittel ist sozusagen ein Derivat des Kreditsystems, also das Zurverfügungstellen des Geldes als Kredit ist nicht abhängig davon, dass das Geld tatsächlich in Münzen oder so vorhanden ist, sondern nur in dem Maß, wie es für den Umlauf vorhanden sein muss. Mir ist nicht klar, wie da der Zusammenhang zur Inflation ist.
Vielleicht zielt die Frage auf folgenden Sachverhalt: die Preise steigen insgesamt – wie lassen sich diese bezahlen? Das geschieht auf die Weise, wie Preise überhaupt bezahlt werden, nämlich nicht einfach aus dem, was schon verdient worden ist, sondern – das ist die Leistung des Bankgewerbes – aus dem, was man als zukünftigen Verdienst jetzt schon verbuchen kann. Dass das geht, liegt an der Macht des Finanzkapitals, Kredit zu vergeben und dafür auch Umlaufmittel zu schöpfen. Der Kapitalismus geht seinen Gang und wächst in seinem Kreislauf unter Inanspruchnahme der Umlaufsmittel, die es für diesen braucht und die von den Banken zur Verfügung gestellt werden. Jetzt hat man hier schon die Verrücktheit, die Zahlungsfähigkeit, die den Kapitalismus in Schwung hält, ist selber eine käufliche Ware und dass man dafür etwas zahlen muss, ist quasi schon das Programm: es soll ja auch alles wachsen – das, was man dafür zahlen muss, will man in Zukunft ja zusätzlich verdient haben. Da hat man die Abhängigkeit des Umlaufmittels von seiner Anwendung als Kapital. Marx war seinerzeit mit folgendem Faktum konfrontiert: Die Masse des Umlaufsmittels ist beschränkt durch einen Bezug auf das vorhandene Gold und wenn im internationalen Handelsverkehr eine Nation Gold wegzahlen muss, weil sie eine negative Handelsbilanz hat, dann muss man die Verfügbarkeit des Umlaufsmittels beschränken; das bedeutet eine Beschränkung des Kapitalkreislaufs und so wird aus der Minderung eines Goldschatzes ein Einbruch in der Reproduktion des gesellschaftlichen Kapitals. Über diese Abhängigkeit des Umlaufsmittels vom Goldbestand ist der moderne Kapitalismus durch die staatliche Einrichtung einer Notenbank weit hinaus: Diese versorgt die Geschäftsbanken mit der benötigten Liquidität - die Frage nach einem Goldbestand für den Fall des Falles ist obsolet geworden. Geld ist jetzt endgültig eine Ware, die nach Maßgabe des vom Staat anerkannten und unterstützten Bedarfs an Kredit, an geliehenem Geld, bereitgestellt werden kann.
   — Inwiefern spielt die Staatsverschuldung eine Rolle bei der Inflation? Ist es einfach so, dass die Staatsverschuldung als ein großes Quantum zusätzlicher Zahlungsfähigkeit auch in diesen Kreislauf mit eingeht?
Ja, wenn von der Inflationsrate als dem funktionstüchtigen Normalfall einer kapitalistischen Akkumulation die Rede ist, spielt der Staat schon eine wichtige Rolle – er ist ja in jede Akkumulation beschränkend und fördernd eingemischt und da ist er nicht mehr und nicht weniger als ein wichtiger Posten in diesem Geschäftsgebaren des Finanzkapitals. Er trägt mit seinen Wertpapieren viel dazu bei, dass es sich stark genug fühlt, Kredit mit Verweis auf seine eigene Zahlungsfähigkeit zu vergeben. Da sind die Schulden des Staates als sichere Wertpapiere eine wichtige Sache und vor allem, dass er anerkennt, dass das, was die Banken an Zahlungsfähigkeit in die Welt setzen, gültiger Ersatz für seine gesetzlichen Zahlungsmittel ist. Dann führt der Staat ja auch einen Haushalt, mit dem er Schulden macht und trägt so zur Inflationsrate bei – gemacht wird die allerdings durch die Kapitalisten, die die Preise erhöhen und zu denen gehören federführend die Bankkapitalisten, die ja schließlich immer darauf aufpassen müssen, dass ihr Vermögen unter der Inflation nicht leidet und dass sie entsprechend hohe Zinsen verlangen.
Was ist, wenn das Wachstum kaputt geht, wenn die Kreisläufe des Kapitals selber an ihre Schranke stoßen, wenn Überakkumulation eingerissen ist und sich so etwas wie Minderung des Geschäfts und Krise anbahnt? Es gibt verschiedene Konsequenzen, aber eines steht fest: Was der Staat sich über seinen Kredit besorgt, wird nicht so schnell heruntergefahren. Auch in einer Rezession bleiben seine Bedürfnisse erhalten – im Gegenteil, er hat sogar mehr zu leisten: Kompensation von Steuerausfällen, ‚Betreuung’ von mehr Arbeitslosen und schließlich hat jeder ordentliche Staat das Bedürfnis, gegenzusteuern, also jetzt erst recht mit Schulden zu klotzen, damit seine Ökonomie ‚wieder an Fahrt gewinnt’. In solch einer Situation gibt es neue interessante Verhältnisse zwischen dem kreditfinanzierten Kreislauf des Kapitals und dem Kredit, den der Staat dann schafft. Wenn die Verwandlung von Kredit in Kapital zu wünschen übrig lässt – wobei die Finanzkapitalisten wieder die ersten sind, die irgendwelche Investitionen misstrauisch beäugen –, lohnen sich Staatspapiere zwar immer noch, nur gerät dann deren Vermehrung in ein vom Finanzkapital selber als problematisch erachtetes Verhältnis zu dem, was überhaupt noch durch die Wirtschaft an Wachstum zustande kommt. Das sind dann die Ausnahmefälle, in denen die Inflation für die vom Staat angeleierte Akkumulationsaffäre zum Problem wird.
Noch mal zusammenfassend das Verhältnis des Staates zu seinem Finanzkapital: Die Art und Weise, wie das Finanzkapital die Geld- und Kreditversorgung der Gesellschaft betreibt, bekommt den staatlichen Segen, sie ist damit die ökonomische Sache der Nation, an der der Wirtschaftskreislauf und das materielle Überleben und Vorankommen der Gesellschaft hängen. Mit dieser Anerkennung macht der Staat eine national hochwichtige Sache zum Privatgeschäft dieses Sektors. Dafür hat er gute Gründe: Er stellt sich zu dem Geldversorgungszirkus so, als ob in diesem gleich ein Sachzwang zum erfolgreichen Wirtschaften, quasi ein Sachzwang zum Akkumulieren eingebaut sei. Er achtet schon auf alles, aber eben auch darauf, dass es als privates Geschäft funktioniert; so greift er in ‚Notzeiten’ des Bankengeschäfts - also, wenn diese beim Geldverdienen am Kreditbedarf der Gesellschaft für ihre Belange zu wenig herauswirtschaften – mit Maßnahmen zu deren Überbrückung ein, macht deren Privatgeschäft also kein Ende. Auch, wenn er aus Gründen einer regionalen Förderung eine Landesbank gründet, soll diese wie eine Privatbank ihr Geschäft mit dem dort wie überall herrschenden Kreditbedarf machen.
Der Staat hat also dieses Verhältnis eingerichtet: Er anerkennt und benutzt ein Kreditgewerbe, das Geld zur Ware macht und sogar Geld als Maß der Werte – also das ganze Umlaufsmittel – abhängig macht von der erfolgreichen Verwendung dieses Geldes als Kapital. Deswegen macht er den Erfolg dieses Gewerbes zur nationalen Sache, die unbedingt funktionieren muss und richtet darauf sein Eingreifen in den kapitalistischen Akkumulationsprozess und seine Bewirtschaftung der ganzen Gesellschaft ein. Das wäre in dem Kapitel „Staat und Finanzkapital“ der dritte Teil: wie der Staat auf Grundlage dieser doppelten Gleichung – die nationale Sache wird Privatgeschäft und deshalb dieses wiederum zur nationalen Sache – sein Hineinregieren in den nationalen Kapitalismus einrichtet. Der Hauptnenner dafür ist extrem banal: er tut alles für das Wachstum. Im Folgenden geht es also darum: welcher Art sind die Probleme, die sich damit auftun und was macht der Staat, um ihnen beizukommen?