Jour fix 21.1.08 – I. Finanzcrash – II. Mindestlohn

I. Finanzkrise crasht Börse

Zum gegenwärtigen Einbruch an den Finanzmärkten finden sich in den Zeitungen Hinweise, woran das liegen soll. Letztlich werden immer noch die kleinen Häuslebauer in Amerika dafür haftbar gemacht. Gleichzeitig wird gemeldet, dass sie bestenfalls die Rolle eines Anlasses spielen. Die Geschäfte an den Finanzmärkten sind zum Erliegen gekommen, eben weil einige der dort gehandelten Produkte sich als unzuverlässig erwiesen haben. Das hat zwischen den Banken Misstrauen gestiftet, so dass sie sich wechselseitig nichts mehr leihen, weshalb sich in der Zwischenzeit die Nationalbanken herausgefordert gesehen haben, für 'Liquidität' zu sorgen. Dazu kam, dass sie Kredite abschreiben und Verluste verbuchen müssen, das steigert wieder das Misstrauen usw. Die Theorie, dass sich die Banken wegen Misstrauen nichts mehr wechselseitig leihen, tut so, als hätten sie irgendwo eine Schatzkammer, in der sie die fehlende Liquidität gehortet hätten. Aber, wenn sie sich nichts mehr leihen, heißt das doch nicht, dass sie keine Geldsäcke mehr hin und her schicken, sondern sie geben sich keinen Kredit mehr, verweigern die Überlassung von Zentralbankguthaben zum Ausgleich ihrer Zahlungsverpflichtungen. Die Gegenbehauptung ist, das liegt nicht am Misstrauen, sondern sie haben keine Liquidität mehr. Wenn sie sich alle keine Kredite mehr einräumen, was das Geschäft zwischen den Banken in einem wichtigen Sektor zum Erliegen bringt, dann lässt das den Schluss darauf zu, dass sie mit ihrer Macht, Kredit zu schöpfen, einander Zahlungsmöglichkeiten zu verschaffen, an Grenzen gestoßen sind. Jede Bank hat einen Reservefonds, Bargeld und Sichtguthaben oder verfügbare Mittel, um sich wechselseitig Kredit zu geben. Dafür müssen sie etwas an Gegenpositionen verbuchen, irgendwelche Einlagen haben. Wenn sie nichts mehr ausleihen, dann haben sie offenbar mit ihrem Reservefonds, mit dem, was sie an frei verfügbaren Mitteln zur Kreditschöpfung (= sie räumen einer anderen Bank ein Guthaben bei sich ein) Grenzen erreicht oder schon überschritten. Was angesichts dessen, was an diesen ominösen Finanzmärkten gehandelt – und seit dem Sommer eben nicht mehr gehandelt – wird, auch kein Wunder ist. Weil es ja Wertpapiere sind, über die die Banken, die sie emittieren (lassen), sich Geld verschaffen. Das ist die eine Seite dieses Marktes. Das wurde letztes Mal ausführlich behandelt: Wertpapiere sind nicht ein vorhandenes verzinstes Geld, sondern im Gegenteil ein Verzinsungsversprechen, das zum Kauf angeboten wird und darüber Geld an sich zieht, ein Finanzierungsweg der Banken. Darüber gibt es Einlagen, die sie ermächtigen, wieder neue Kredite zu vergeben. Auf der anderen Seite sind diese Wertpapiere der Stoff, den die Banken selber gerne mit dem Kredit kaufen, den sie sich auf Grund von allen möglichen Einlagen verschaffen können. So bereichern sie sich an Verzinsungsversprechen von Ihresgleichen.
In diesen Zirkel des Handels mit Wertpapieren beziehen die Banken alle Welt mit ein. Sowohl nach der Seite der Wertpapier-Emission, die den Stoff für den Handel an den Finanzmärkten schafft, indem sie großen Firmen – wie Siemens oder GM etc. – die Chance eröffnen, ihrerseits Anleihen, also Verzinsungsversprechen auf ihr künftiges Geschäft über die Banken oder Börsen zu verkaufen und sich so als Teil des Finanzkapitals zu betätigen. Auch nach der Käuferseite hin werden alle, von den Versicherungen bis runter zu den Sparkassen, die ihren Kunden diese Finanzprodukte andrehen, mit einbezogen. Der Finanzsektor selbst, bestritten durch die Bankenwelt, betreibt Kreditschöpfung in einem doppelten Sinn. Es wird Geldkapital in Form von Verzinsungsversprechen geschaffen, die verkauft werden sollen. Da ist die Kapitaleigenschaft der Summe früher da als die Summe selbst. Die folgt daraus, dass dieses Verzinsungsversprechen verkauft wird. Da ist – um es mit Marx auszudrücken – das G' der Generator von G. Was einschließt, dass dieses Geld, das die Bank an sich zieht, von vorneherein die Bestimmung hat, wieder zu Kapital zu werden, denn es soll ja rechtfertigen, dass es auf ein Verzinsungsversprechen der Bank zurückgeht. Andererseits wird dieses Geldkapital durch den Verkauf beglaubigt. An beiden sieht man allerdings, dass diese Art, Geldkapital zu schaffen und zu realisieren, davon abhängt, dass diese Verzinsungsversprechen auch gehandelt werden. Das Weggeben von Wertpapieren ist der Akt, mit dem wirkliches Geldkapital in doppelter Ausfertigung entsteht: als Summe in den Händen der Bank, die damit ihre Kreditvergabe sowohl rückblickend beglaubigen wie vorausblickend neu anheizen will, und als Geldkapital in den Händen des Wertpapierkäufers, der damit Verzinsung gekauft hat.
Was ist, wenn dieser Handel – an dem alles hängt – unterbleibt? Es ist was anderes, wenn Gebrauchswerte liegen bleiben und vergammeln. Ungehandelte Wertpapiere, die zum Verkauf anstehen, aber keinen Käufer finden, sind gleich überhaupt nichts. Diese Art der Wertpapierschöpfung hat bis zum Sommer am Finanzmarkt Zuspruch gefunden, nicht nur so, dass eine erste Generation von diesen Papieren Absatz gefunden hat, die Banken hatten ihr Geld und die Käufer Geldkapital, sondern dass auf dieses elementare Geschäft eine Kette von Konsequenzen gepflanzt worden ist. Die simpelste Konsequenz waren die von den Banken geschaffenen Vehikel, die solche Verzinsungsversprechen auf Grund von Hypothekenbesicherten Forderungen ausgegeben und deren Rücknahme binnen einer bestimmten Frist mit der Herausgabe neuer Papiere bezahlt haben. Das war also ein auf Dauer angelegtes Geschäft, von Frist zu Frist darauf programmiert, ein neues Wertpapier zu verkaufen, damit die Emissionstätigkeit dieses Vehikels immer neu beglaubigt wird. Die andere damit in Gang gesetzte Kette ging darauf, mit ihnen selber etwas anzustellen; denn wer als Finanzinstitut ein solches Papier besitzt, betrachtet es als eine Forderung wie einen Vermögensbestandteil, der es ermächtigt, selber - mit Verweis auf die sichere Einnahmequelle – wieder neue Verzinsungsversprechen in die Welt zu setzen. Auch nach der Seite hin sind immer neue Stufen von Wertpapieren auf diese elementaren, erst gehandelten Wertpapiere darauf gepflanzt worden.
Da hat sich in diesem speziellen Sektor der Finanzmärkte mit seinen eigenen Techniken das Treiben anderer Bereiche wiederholt: Auch an den Börsen z.B., die ebenfalls Verzinsungsversprechen, da ohne Frist, in die Welt setzen, ist die Emission von Aktien nicht das letzte Wort. Der Aktienhandel selbst ist ja nur die schmale Basis für andere Geschäfte, die sich darauf pflanzen, man denke an Kreditderivate und das Treiben von Hedge-Fonds, inzwischen werden schon Sparkassenkunden Verzinsungsversprechen in Bezug auf den Dax offeriert – auch da ist eine ganze Welt von neuen Wertpapieren auf der Grundlage von Aktienemissionen aufgetürmt worden.
Über diese Finanzmärkte hat also das Bankgewerbe seine Kreditmacht, seine Macht, Geld zu investieren, betätigt und gesteigert, dadurch, dass es aus den Investitionen selbst wieder die Fähigkeit abgeleitet hat, neue vorzunehmen. Über dieses zirkuläre Geschäft haben sich dann so irrwitzige Summen aufgetürmt, die mit den Schulden der Hausbauer nichts mehr zu tun haben. Wenn jetzt auf diesem riesigen Markt an irgendeiner Stelle der Handel abgebrochen wird – vielleicht werden durchaus die Banken misstrauisch dagegen, ob die Grundlage für dieses Geschäft noch in Ordnung ist –, dann betrachten die Banken das erstmal als geringeres Problem: Es ist nur ein kleiner Teil nur vorübergehend nicht gehandelt. Nicht verkäufliche Wertpapiere werden nicht als wertlos betrachtet, sondern – wenn man sie aufbewahrt, den Vehikels über die Durststrecke Kredit gibt oder die Wertpapiere selbst für ein paar Monate abkauft –, dann blüht der Finanzmarkt von Neuem auf. Das war einen Sommer lang die Strategie des Bankgewerbes.
Aber, weil es die Banken selber als Überbrückung rechnen, geht das nicht auf Dauer. Die wollen die Wertpapiere ja nicht behalten, Handel muss sein, die eigene Schuld sich als Guthaben anschreiben, geht rechtlich und ökonomisch nur mal als Zwischenlösung. Für die Banken selber ist die Frage nach dem Wert des Wertpapiers praktisch eine Frage der Frist, wie lange sie über flüssige Mittel verfügen, um die Sache zu überbrücken. Die Liquiditätsnot heißt nicht, die Banken können nichts mehr auszahlen – das ist nur einmal bei der Nordenglischen Bank passiert –, sondern es ist etwas viel Fundamentaleres passiert: Der Verkauf neuer Wertpapiere, aus dem die Bankenwelt insgesamt ihre Macht zur Kreditschöpfung hergenommen hat, diese Veranstaltung ließ sich nicht fortführten, was erstmal nur an gewissen Rändern zu dem Offenbarungseid geführt hat, dass die dort gehandelte Materie nichts wert ist. Und irgendwann – eben weil es eine Fristfrage in Sachen Überbrückung für die Banken ist – meinen sie dann, es führt kein Weg daran vorbei, Guthaben, die sie sich zugeschrieben haben, oder Forderungen, die sie sich in Gestalt von Schulden anderer in ihre Bilanzen geschrieben haben – abzuschreiben. Das ist im Herbst passiert. Da war die Behauptung immer noch, dass die große Masse der Wertpapiere in Ordnung sei. Sie gaben zu, die Wertpapiere der Emissionsvehikel sind nichts mehr wert, das Portfolio ist vielleicht nur noch ein Drittel des Werts, man muss was abschreiben. Die Vehikel haben ja Schulden bei der Bank, wenn die kaputtgehen hat die Bank ein Problem. Also lassen sie das Vehikel nicht kaputtgehen, gemeinden es wieder ein, bloß das Vermögen wird nicht dadurch gerettet, sondern die Bank nimmt ja den Verlust auf ihr Konto. Wertpapiere abschreiben ist für diese Sorte Finanzmarkt schlecht, denn wenn man an einer Ecke anfängt, eine offene Forderung abzuschreiben, dann heißt das, die Bank hat selbst Verbindlichkeiten, welchen kein aktiver Vermögensbestandteil mehr gegenüber steht. Sie muss also in irgendeiner Weise den Verlust verbuchen, sie muss die verlorenen Aktiva z.B. ihrem Eigenkapital, Reservefonds zur Last legen; sie muss Vermögenstitel annullieren. Das heißt wiederum, mit jeder Abschreibung schwindet die Macht der Bank, selbst glaubwürdig Wertpapiere zu emittieren und zu verkaufen.
Also der ganze Zirkel, der zur Entstehung von diesem riesigen Finanzmarkt geführt hat, wo jeder Erfolg bei der Emission eines Wertpapiers die Grundlage für die Emission neuer Stufen rechtfertigt, dieser Zirkel geht wieder rückwärts. Und für den Rückwärtszirkel gibt es erst mal - immanent gesprochen – genauso wenig einen Halt wie vorher für die Ausdehnung. Die Macht, sich selbst Überbrückungs-Fristen in der Aufrechterhaltung des Scheins eines Werts dieser Wertpapiere zu verschaffen, diese Macht sinkt natürlich in dem Maße, wie die Bank Abschreibungen vornehmen muss; und allmählich wird aus der Notwendigkeit, Überbrückungskredite zu vergeben, eine Kapitalnot der Banken selbst. Die Grundlage für ihr Geschäft ist angegriffen.
Dieser Zustand ist jetzt erreicht. Das zeigt sich daran, dass die Papiere, die das Kapital der Bankenwelt selbst repräsentieren, nämlich ihre Aktien, von den bewertenden Börsen nicht mehr für besonders lohnend betrachtet werden. Das sind natürlich wieder dieselben Subjekte. Da hat es etwas Komisches an sich, wenn gemeldet wird: Die Händler an den Börsen halten den Absturz der Börsenwerte für übertrieben. Wer übertreibt denn, wenn nicht sie? Der Aktienrutsch belegt, dass die Geschäfte, die man dem Bankensektor zugetraut hätte, nicht mehr stattfinden. Der Produktionsprozess einer Bank verwirklicht sich in ihren Wertpapieren, in ihrer Macht, glaubwürdig Zinsversprechen in die Welt zu setzen und umgekehrt in solche zu investieren, und sich damit am allgemeinen Wachstumsprozess zu beteiligen und ihn voranzutreiben. Dem gewinnbringenden Absatz dieses Produktes wird z. Z. in der Finanzindustrie misstraut.
Jetzt hat man eine Krise der Akkumulation oder Überakkumulation (Marx) von Kreditpapieren. Das Aufblasen hätte vom Standpunkt der Banken aus potenziert so weitergehen können. Aber ein kleiner Stich der paar bankrotten Amerikaner und schon ist die Luft raus. Die Kreditmacht, die die Banken da betätigt haben und diese Wertsummen geschaffen haben, verliert ihre Substanz, nämlich die von ihnen selbst beglaubigten Wertpapiere. Damit ist aber die Macht des Kreditsektors über die übrige Ökonomie, den kapitalistischen Reproduktions- und Akkumulationsprozess, von dem die Gesellschaft sich ernährt, überhaupt nicht weg. Die ist nach wie vor auf den Vorschuss des Bankgewerbes, auf dessen Überbrückungskredite, auf dessen Diskontgeschäfte und dessen Leihkapital angewiesen. Auf der anderen Seite bleibt die Macht des Bankensektors, für diesen Reproduktionsprozess Kredit zu schaffen, was den ganzen Laden in Schwung hält. (Unabhängig von der Frage, ob dieser kreditierte Sektor nicht selbst allmählich krisenreif ist.) Die Macht des Kreditsektors für die Realwirtschaft was zu leisten, leidet mit dem Zusammenbruch des Finanzsektors.
Es ist ja immer noch die tröstliche Rede, dass das normale Bankgeschäft mit unseren Mittelständlern, mit dem Staat sowieso, mit Siemens und Krupp noch schwer in Ordnung ist, mit dem Nachsatz: Solange nicht die Konjunktur in Amerika einbricht. Bei diesem Rückzugsgefecht im Bezug auf die Finanzkrise und ihre Weiterungen unterscheiden sie jetzt: Ja beim Finanzgeschäft wurde gefehlt, da weiß man noch nicht, wie viel Milliarden noch an Abschreibungen kommen. Aber das geht ja, weil auf der anderen Seite viel von ihrem Geschäft noch gut ist. Als ob sich das so einfach trennen ließe. Der Witz ist ja, die Macht der Banken, Kredit zu vergeben, den normalen kapitalistischen Reproduktionsprozess in Gang zu halten und Wachstum herbeizuführen, ist angegriffen. Das zeigt sich daran, dass die Bankaktien jetzt selbst in Mitleidenschaft gezogen werden. Das ist ein Urteil über ihr Geschäft insgesamt, über ihre Kreditmacht, die sie zu hohen Teilen in diesen Sektor, der sich jetzt als Nullnummer erweist, reingesteckt und dort realisiert haben.
Die Banken unterscheiden bei der Kreditvergabe, die noch erfolgt, was sich für sie lohnt und wie sich Risiko und Ertrag zueinander verhalten. Bei dieser kritischen Abwägung haben sie die Kleinhändler nie vergessen, die werden auch weiter ihre Kredite bekommen, soweit die Banken sich zutrauen, da noch Kredit schöpfend zugange zu sein. Aber sie haben jetzt über 2 – 3 Jahre in einem aberwitzig sich steigernden Umfang das Urteil gefällt, dass lohnende Geldanlagen nicht in der Realwirtschaft zu finden sind – an denen kann man zwar auch verdienen, aber der richtige Hammer zum Investieren spielt sich woanders ab. Investmentbanker wurden von Geldanlegern – Banken, Investmentgesellschaften, Versicherungen usw. – beauftragt, ihnen ein besser rentierendes Produkt zu verschaffen. So haben sie diese Wertpapiere konstruiert. Zum Mechanismus davon steht einiges im letzten GS.
   ― Dafür haben sie dann Geld eingesammelt, das eine lukrativere Anlage sucht. Davon wird jetzt einiges abgeschrieben, aber anderes wandert noch Anlage suchend durch die Welt. Wobei die gerade besprochenen Papiere nicht mehr so sehr das Vertrauen genießen, die Abschreibungen finden aber hauptsächlich in dieser Sphäre statt.
Aber auch das Anlage suchende Kapital ist da ziemlich subsumiert. Es gibt beispielsweise einen Pensionsfonds, der von Kunden Geld zur Anlage eingesammelt hat. Das hatte er teilweise in solchen Papieren angelegt und ist jetzt von der Entwertung betroffen. Auch wenn dies vielleicht bloß 5 % seiner Anlagen ausmacht, hat er doch das Problem, dass er gleichzeitig seine Rentner bedienen muss; das wollte er eben nicht zuletzt aus dem Gewinn seiner Geldanlage, aber der ist weg. Dann ist aber auch sein übriges Geld nicht mehr einfach Anlage suchendes Geldkapital, sondern er muss dies für die Auszahlungen verwenden und weiterreichen; dafür aber war es gar nicht vorgesehen.
Diese Aufblähung des Finanzsektors attrahiert von allen Seiten Geld, aber vor allem zieht sie die Aufmerksamkeit von Banken auf sich, die über Depositen verfügen, und sei es in der Form, dass ein Pensionsfonds seine Wertpapiere bei ihnen hinterlegt hat. Solche Depositen berechtigen eine Bank, selber so zu tun, als hätte sie da Geld, um darauf wieder einen Kredit in die Welt zu setzen, mit dem sie, z. B. auf Basis dieses Depositums, ihrerseits Wertpapiere kauft. Dieser Zirkel: die Bank betätigt ihre eigene Kreditmacht, indem sie immer neue Anlagemöglichkeiten schafft und damit wieder einen Hebel für neue Investitionen hat, dieser Zirkel ist es, der so viel von diesem Wachstum zustande gebracht hat. Wenn dies zusammenbricht und dieser Zirkel rückwärts verläuft, dann reißt die Bank mit ihren Verlusten auch alle, die da ihr echt verdientes Geld hineingetan haben, mit hinein. Dies ist nach der Seite hin die Rückwirkung der Krise auf alle, die richtig Geld verdient haben. Es ist damit nicht gesagt, dass jetzt schlagartig jedes Geschäft aufhört, aber allein schon die steigenden Zinsen, die die Bank dann nach neuen Ertrags-, Risiko- und Sicherheitsabschätzungen verlangt, sind Signale dafür, dass sie mit ihrer Macht, Kredit zu schöpfen, auf diesem Sektor einen gründlichen Schiffbruch erlitten haben.
Es geistert die falsche Vorstellung herum, dass es das als Geldkapital eingesammelte Geld doch immer noch gibt und somit auch noch Kredit. Wichtig ist doch, wofür das Geld gut war, was es geleistet hat. Über diesen Wertpapierhandel ist Geldkapital geschaffen worden. Wenn die Wertpapiere sich entwerten, ist erstens dieses Geldkapital weg, auch wenn das andere übrig bleibt. Zweitens hat das andere auch ein Stück weit seine Qualität verloren, die Banken brauchen es für mögliche Abschreibungen. Sie haben damit also keine taugliche und funktionelle Kreditmacht mehr in der Hand, und damit ändern sich, wie schon erwähnt, auch sämtliche bisher gültigen Konditionen der Kreditvergabe. Es reicht auch das Argument, dass, wenn alles auf das vorhandene Geldkapital zurückfällt, der Schaden da ist. Das hatte bisher für etwas anderes getaugt, was jetzt entfällt.
   — Es wurde vorher gesagt, dass es für die Rückführung dieses Zirkels genauso wenig eine Schranke gibt, wie für die Aufblähung der Kreditmasse. Soll damit gesagt sein, dass man keinen Punkt angeben kann, an dem die Sache zu Ende ist.
Es wird schon irgendwann wieder aufhören – es gibt ja auch schon die ersten Krisengewinner, die entwertete Titel aufkaufen. Wenn solche Vehikel mit ihren Wertpapieren pleite gehen, müssen sie Notverkäufe machen, um dann doch ihre Gläubiger auszuzahlen. Dies wird von solchen Typen ausgenutzt. So einen ‚Boden‘, von dem aus ein Kauf sich wieder lohnt, möchten sogar viele Börsenhändler herbeireden. Andererseits ist ein Wertpapier, das keiner kauft, eben nichts wert.
   ― Dies fehlende Vertrauen ist es doch, weshalb die Verschuldung nicht mehr klappt und es zu diesem Liquiditätsengpass kommt.
Ja, nur sollte statt dieses ‚Liquiditätsengpasses’ besser die ökonomische Sache benannt werden, die Banken in Zahlungsschwierigkeiten bringt. Und die heißt, dass sie doch ihre ganze Kreditmacht betätigt und kein Geschäft ausgelassen haben. Die Banken hassen einen Reservefonds, weil sie mit dem nichts verdienen. Er ist im Verhältnis zum angezettelten Geschäft eine lächerliche Größe. Wenn Ausfälle nicht überbrückt werden können, sondern zu Abschreibungen führen, dann ist der Reservefonds sofort weg. Das liegt daran, weil es an die Substanz der Kreditschöpfung geht, der Reservefonds jedoch nur für eine zeitweilige Zahlungsklemme taugt. Man sieht dies z. B. auch an der Reaktion der Notenbanken. Die haben die Zahlungsnöte der Bankenwelt gleich als 'bloßen' Liquiditätsengpass genommen, weil die Reservefonds ausgeschöpft und – das steht schon in einem gewissen Widerspruch dazu, es so harmlos nur als Liquiditätsengpass zu nehmen – gigantische Summen locker gemacht werden mussten, damit die Banken Zahlungen leisten können. Bloß, um solche Zahlungen geht es bei der Not der Banken gar nicht. Bei denen ist aus dem Überbrückungsmanöver eine Abschreibungsgeschichte geworden; zur Kompensation ihrer Verluste müssen sie alle Mittel, auch ihr Eigenkapital hernehmen, um gegenüber den Verlusten, die sie zugeben und verbuchen, einen Gegenposten von ihrem eigenen Vermögen zu streichen.
Dadurch sind sie in eine Kapitalnot geraten, die durch die Bereitstellung von Liquidität über Nacht oder über einen kurzen Zeitraum durch die Zentralbank nicht bereinigt werden kann. Dafür müsste sie schon den ganzen Schrott der Geschäftsbanken aufkaufen. Die amerikanische Zentralbank hat sich z. B. dazu verstanden, die wertlos gewordenen Securities der Vehikel, die nicht mehr zu verkaufen waren, als Sicherheit für die Ausgabe von Kredit über z. B. eine Woche zu übernehmen – Wertpapierpensionsgeschäft nennt man das dann. Nach einer Woche holt sich die Zentralbank das ausgeliehene Geld samt Zins von den Vehikels wieder zurück und die haben ihre Schrottpapiere wieder. Das Problem bleibt für diese Vehikel und ihre zugehörigen Banken also, wenn sich innerhalb dieser Woche der Markt für diese Vehikelpapiere nicht regeneriert, dann haben sie ein Abschreibungsproblem und müssen ihre verfügbaren Mittel für die Abschreibung verwenden, zum Ausgleich ihrer Bilanz auf der Verlustseite. Nur ein tatsächlicher Abkauf dieser Papiere durch die Zentralbank könnte vor einer solchen Abschreibung schützen, das aber wäre eine Verstaatlichung des Bankensektors. In England wird dies z. B. im Einzelfall bei der Northern Rock diskutiert.
Das ‚Fehlen von Liquidität’ ist ein begriffsloser Ausdruck, da er keine Auskunft darüber gibt, warum die eigentlich fehlt. Ob Liquidität fehlt, weil irgendwo das Wechselgeschäft stockt, weil z. B. Ware produziert worden ist, ihr Absatz aber nicht zustande kommt, oder weil ein Kunde Pleite gemacht hat und den Wechsel nicht bedienen kann, oder ob eine Anleihe zur Neugründung einer Firma nicht bedient wird, oder ob Liquidität fehlt, weil eine Bank gerade dabei ist, ihre wertlos gewordenen Finanzpapiere in ihrer Bilanz zu verstauen – darüber sagt ‚Liquidität’ gar nichts aus.
   — Ich verstehe nicht, wie vom Kreditmachtverlust dieses Gewerbes gesprochen werden kann, wenn doch schon vom Anfang der Krise an klar ist, dass das, was jetzt abgeschrieben werden muss, noch nie wirklichen Wert gehabt hat. Es waren doch nacheinander aufgesetzte Doppel- und Mehrfachgeschäfte mit Papieren im Finanzsektor.
Wenn aber dieser Zirkel – die Schaffung von Wertpapieren als Investment, das Investieren in diese Papiere und schließlich die Schaffung von Wertpapieren auf Grundlage dieser Investitionen – in Gang kommt und ein Handelsgeschäft innerhalb des Finanzgewerbes wird und eine wechselseitige Beglaubigung und Bestätigung des da entstehenden Geldkapitals stattfindet, dann findet eine Bereicherung ohne wirkliches Wachstum statt. Im KIII wirft Marx die Frage auf, wie sich die Akkumulation des eigentlichen Geldkapitals zur Erweiterung des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses verhält. An dem Verhältnis zwischen den Geldkapitalisten, die damals den Bank Act in England fabriziert und damit die ganze Nationalökonomie in den Sand gesetzt haben, und den Kredit nehmenden Kaufleuten stellt er klar, dass es sich hier um zwei verschiedene Sachen handelt. Die Akkumulation des Geldkapitals, die Zinsrate, mit der dieses sich vermehrt, und das, was die sich an Wachstum gutschreiben und an fiktivem Kapital schaffen, das alles trennt sich von der Schaffung, Vermehrung und Akkumulation des in Geld gemessenen wirklichen Reichtums der Gesellschaft, der geschaffenen Warenwerte. Was sich im Finanzsektor vermehrt und dann, wenn es schief geht, immer rückblickend auch von bürgerlichen Leuten die Charakterisierung als ‚Blase’ erhält – bis kurz vor dem Platzen mögen sie gar nicht unterscheiden zwischen vermehrter Warenproduktion und Reproduktion und Akkumulation von Finanztiteln, aber spätestens wenn die Krise eingetreten ist, können sie sehr wohl zwischen diesem Mist und der so genannten Realwirtschaft unterscheiden –, dem liegt natürlich diese Trennung zugrunde. Es findet eine Bereicherung statt getrennt von der erweiterten Reproduktion des kapitalistischen Reichtums der Gesellschaft.
Für den Reichtum, den dieser Bankensektor akkumuliert, heißt dies umgekehrt, dass er nicht die Realisierung von geschaffenem Warenwert ist, sondern er ist Kredit, Zahlungsversprechen, die aber als Zahlungsmittel, als Finanzmasse den selben Dienst tun wie jedes Zahlungsmittel. Nur, im Finanzsektor entstanden, haben sie auch in ihm ihre Zweckbestimmung. Das, was da an Zahlungsversprechen akkumuliert wird, gründet im Wesentlichen auf Verzinsungsversprechen getrennt von der erweiterten Reproduktion des gesellschaftlichen Reichtums. Es gründet darauf und ist auch darauf berechnet, diese Entstehung von Geldkapital auf Kreditbasis wahr zu machen. Wenn dann umgedreht kein Handel mit diesem fiktiven Kapital stattfindet, geht auch dieser fiktive Reichtum kaputt. Fiktiv heißt bezogen auf den wirklichen, gegenständlichen, in Geld gemessenen Reichtum der Gesellschaft, nicht fiktiv in dem Sinn, dass man eigentlich gar nichts damit anfangen könnte. Es ist Zahlungsfähigkeit, die ihren Grund und ihre Zweckbestimmung im Finanzsektor hat, die realisierte Kreditmacht der Banken. Sie ist ein verselbständigter Umgang mit dem gesellschaftlichen Geld neben der Schaffung von zusätzlichem Reichtum. Dieses ‚neben‘ hat verschiedene inhaltliche Bedeutungen. Der Kredit ist der Motor für die erweiterte Reproduktion des gegenständlichen Reichtums.
Der Witz ist nicht einfach, dass dieser ganze Finanzsektor von der Produktion von Waren und ihrer Realisierung abhängt, sondern umgedreht, wenn dieser Sektor einmal etabliert ist, gehört dazu, dass er die ganze Warenproduktion und Reproduktion der Gesellschaft zu einem Element der Verwertung von Geldkapital herabsetzt. Es findet im Finanzgewerbe ein kapitalistisches Wachstum ohne wirkliches Wachstum statt, diesen Widerspruch vollführt dieses Gewerbe. Und er hat deswegen Bestand, weil es nicht einfach der abgelegene Überbau der normalen Reichtumsproduktion ist, sondern weil das, was man normale Reichtumsproduktion nennen kann – die Herstellung von Waren und ihr Verkauf – im Kapitalismus einen Anfang (G) und ein Ende (G’) hat. Und dieses G/G’ findet im entwickelten Kapitalismus unter der Prämisse statt, dass das Geld-(Finanz-)Kapital ein G’ in die Welt setzt und darüber ein G generiert, das den Ausgangspunkt auch für alle redlichen Geschäfte bildet.
Anders ausgedrückt: Dass durch die Akkumulation von Finanztiteln solch große Summen entstehen, ist zweifellos nicht das Resultat von Wertschöpfung durch produktive Arbeit. So viel wurde auch durch den Einsatz von einer Milliarde Chinesen nicht zusätzlich an Arbeitszeit verausgabt, geschweige denn an gesellschaftlich notwendiger. Wert als Ergebnis gesellschaftlich notwendiger Arbeitszeit ist das nicht, was im Finanzsektor akkumuliert und auch wieder vernichtet wird. Wert im Sinne einer Kommandomacht über gesellschaftlichen Reichtum ist es in der zugespitzten Form, Geld in Form von Geldkapital zu sein, ein durch Kredit generiertes Finanzkapital, Verfügungsmacht über Zuwachs, der durch den Kauf und Verkauf von Wertpapieren realisiert wird. Diese Realisierung ist die praktische Beglaubigung von Verzinsungsversprechen durch die Bankenwelt selbst.
Wenn im Finanzkapital Werte vernichtet werden, geht dieser Rechtstitel auf Vermehrung kaputt, was nicht bedeutet, die gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit ginge gegen Null. Andererseits hat das, was an gesellschaftlich notwendiger Arbeitszeit verausgabt wird, seinen Charakter heutzutage etwas gewandelt. Einerseits ist es die Grundlage der ganzen Veranstaltung, andererseits auch abhängig davon, dass auch aus dem Finanzsektor Mittel für die erweiterte Produktion erwachsen. Dies wird als die Sorge einer Rückwirkung der Krise des Finanzkapitals besprochen.
Wenn die Kreditmacht der Banken leidet, bleibt es nicht beim Fall der Bankaktien, sondern die ganze Börse ist betroffen. Darin drückt sich aus, dass unter der Beschädigung der Banken die Kreditwürdigkeit der übrigen Geschäftswelt, die längst auf den Kredit als Geschäftsmittel angewiesen ist, leidet. Die Kreditgeschäfte werden schwieriger.
Wenn die Kreditmacht der Banken reduziert wird, mangelt es nicht nur an Kreditmitteln, auch die Investitionsgelegenheiten fehlen. Es fehlt ja gerade an glaubwürdigen Verzinsungsversprechen, in die man Geld investieren könnte und wollte. Wenn es daran nicht fehlte, wären die 123 Milliarden Dollar Konjunkturprogramm, die die USA nachlegen und von denen manche Finanzkapitalisten behaupten, es wäre zu wenig, andere, es nütze eh nichts, gar nicht nötig.
Ist diese immanente Finanzkrise der Ausgangspunkt für eine „wirkliche“ Krise? Wenn unter der geringer werdenden Kreditmacht der Banken die Kreditwürdigkeit der produktiven Kapitalisten leidet, kann die Überakkumulation nicht ausbleiben. Der gesellschaftliche Reproduktionsprozess wird in Mitleidenschaft gezogen durch die mangelnde Kreditmacht der Banken, die diesen durch ihren Vorschuss in Gang halten und sein Wachstum befördern. Der reale Kapitalismus wird nicht von dem, was er produziert, in Gang gehalten, sondern von Erwartungen auf Wachstum, die mit Kredit vorfinanziert werden. Diese Finanzkrise liefert zusätzlich Beiträge zur Verarmung, Häuslebauer können ihre Hypotheken nicht mehr bezahlen, Pensionsfonds, deren Finanztitel platzen, können ihre Pensionäre nicht mehr auszahlen, weniger Autos werden verkauft, weil Verunsicherung herrscht.
Marx kommt beim Thema Kreditgewerbe auf die trinitarische Formel als Konsequenz des zinstragenden Geldkapitals. So sieht es am Ende bei den Revenuen in der kapitalistischen Gesellschaft aus: Geld generiert Zins, der aus dem Eigentum entsteht, Boden generiert Rente, die aus dem Grundbesitz erwächst, und Arbeit generiert Lohn; jede Klasse hat das Ihre.
Marx bezeichnet das als eine Ansammlung von Irrationalität: Dass aus Eigentum Zins erwächst, da bedarf es der Realität des Geldkapitals. Da ist das Ganze dazwischen, woran das Geldkapital sich bedient, rausgekürzt; die Mühsal der Anwendung des Geldkapitals kommt dabei nicht vor. Damit der Boden Rente abwirft, braucht es ein kapitalistisches Unternehmen, das aus der Nutzung des Bodens einen Mehrwert herauswirtschaftet, an dem dann der Rentier partizipiert. Die Formel Arbeit generiert Lohn ist die irrationalste. Arbeit schafft Güter. Nur wenn man Eigentum und Kapital voraussetzt, resultiert Arbeit in Lohn.
Damit wären wir beim

II. Mindestlohn

Wegen dieser gerade besprochenen Irrationalität ist dem Lohn nicht einbeschrieben, dass man von ihm leben kann. Dass man trotzdem von ihm leben muss, ist eine Wahrheit, die gesellschaftlich durchgesetzt und anerkannt ist – auch von den Verwaltungsinstanzen dieser Gesellschaft. Das ist die Grundlage dafür, überhaupt so etwas wie einen Mindestlohn in Betracht zu ziehen, der die Notwendigkeit, vom Lohn zu leben, irgendwie in Rechnung stellt.
Dass der Lohn so bestimmt ist, hat mit der politischen Ökonomie des Kapitalismus zu tun und dass das anerkannt ist, hat mit der Verwahrlosung der Sitten in der fortgeschrittenen kapitalistischen Gesellschaft des Westens zu tun – die Chinesen sind allerdings auch nicht besser. Was ist die ökonomische Grundlage dafür, dass der Lohn mit dem Lebensunterhalt derer, die ihn verdienen, nichts zu tun hat? Als Marxist erinnert man sich an den ‚Wert der Ware Arbeitskraft’ – wenn der Kapitalist die Arbeitskraft als solche gekauft hätte, dann würde sie ihm gehören und da sie schlecht von ihrem Träger zu trennen ist, wäre das ein Quasi-Sklavenverhältnis zwischen Arbeiter und Kapitalist. Marx macht eigenartige Analogien zwischen der Arbeitskraft und dem Finanzkapital; er sagt, dass beides im Produktionsprozess verwendet wird, das eine als Vorschuss, das andere als Verwertungsmittel. Beides bleibt aber auf seine Art außerhalb des Verwertungsprozesses. Das Finanzkapital gibt nur das Mittel her, das der Kapitalist investiert und hinterher wieder herausholt, es rahmt den Produktionsprozess ein. Die Arbeitskraft bleibt, was ihre Reproduktion, also den Menschen betrifft, an dem sie haftet, durchaus auch außerhalb des Produktionsprozesses. Was bezahlt der Kapitalist eigentlich? So, wie er beim Finanzkapital den kapitalistischen Gebrauchswert (GW) des Geldes bezahlt – nämlich sich investieren zu lassen, so dass mehr daraus wird – so bezahlt er beim Proleten den Gebrauchswert der Arbeitskraft für ihn – nämlich, dass sich mehr aus ihm herausholen lässt als er kostet. Mit Marx Worten: Der GW der Ware Arbeitskraft liegt für den Kapitalisten im Mehrwert, der sich aus dem Arbeiter herauswirtschaften lässt, darin, dass sich seine Anwendung rentiert. Der Wert der Arbeitskraft, also was er dafür bezahlen muss, ist diesem GW untergeordnet. Deswegen ist der Beschaffung von Arbeitskraft für den kapitalistischen Produktionsprozess die Möglichkeit, sich als Prolet davon zu erhalten, nicht immanent. Der GW der Arbeitskraft ist die Bedingung dafür, dass sie einen Tauschwert (TW) hat. Der GW muss da sein, damit überhaupt in dem, was man kauft, gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit realisiert ist. Die gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit, die sich in der Arbeitskraft eines Proleten realisiert, hat ihren Inhalt darin, dass er in der Lage ist, Mehrwert zu schaffen. In der Rentabilität der Arbeitskraft liegt ihr GW und damit das, was in ihr an Wert mit der Formel ‚gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit’ drinsteckt. Würde der Prolet mehr verdienen, als es sich für den Kapitalisten rentiert, wäre das gesellschaftlich überflüssige Arbeitszeit.
So ein trostloser Wirtschaftswissenschaftler wie Herr Sinn vom Ifo-Institut mag sich als Provokateur gefallen, wenn er schreibt, dass es Unsinn ist, dass man vom Lohn leben können soll, den Grund dafür sagt er natürlich nicht, nämlich, dass der Wert der Ware Arbeitskraft nur so weit reicht wie der GW der Arbeitskraft sich für den kapitalistischen Anwender lohnt. Wenn dann rauskommt, dass der Wert einer Fensterputzer-Arbeitskraft gerade mal so weit reicht wie Hartz IV, dann ist es eben das; und wenn die Gesellschaft in Form ihrer sozialdemokratischen Führung meint, man müsste dafür sorgen, das die Leute von ihrer Arbeit leben können, dann wollen sie, dass mehr bezahlt wird als den Wert der Arbeitskraft tatsächlich ausmacht – dann sollen sie mal dafür sorgen ...
― Aber der GW schließt doch, vielleicht nicht bezogen auf den einzelnen Kapitalisten, sondern gesellschaftlich gesprochen, die Reproduktion dieses GW ein und das ist, marktmäßig gesprochen, auch die Wertbestimmung.
Wenn nun aber die Wertbestimmung konfligiert damit, dass ein Kapitalist eine Arbeitskraft dann gar nicht brauchen kann? Bekanntermaßen kümmert sich der Kapitalist nicht um die Reproduktion der Arbeiterklasse, sondern um die Anwendung rentabler Arbeitskräfte. Der Wert z.B. eines geputzten Fensters ist also bestimmt durch die Kalkulation des Fensterputz-Unternehmers, das sich damit Aufträge ergattert und Leute für sich arbeiten lässt. Angenommen, es gibt eine Streikbewegung unter den Fensterputzern und die zwingen ihren Kapitalisten ein anderes Kalkül auf, dann ändert sich unter Umständen auch der gesellschaftlich notwendige Wert der Fensterputzer-Arbeit.
Der GW der Arbeitskraft relativiert den TW und es ist ja auch nicht jede Arbeitskraft gleich viel wert. Es gibt unterschiedliche Löhne, da ist nicht vorher festgestellt, dass diese Arbeit so und so viel wert ist, also bekommt der Mensch auch so und so viel dafür, wenn er sie leistet. Umgekehrt, wenn es mal die Lohnhierarchie gibt auf der Basis des Kalküls, das die Kapitalisten gemeinsam mit den Gewerkschaften anstellen, dann ist für jeden Arbeitsplatz der GW der Figur, die ihn ausfüllt, definiert. Dann ist mit dem Lohn, den er bekommt und dem Verhältnis zum Ertrag, den der Kapitalist diesem Arbeitsplatz beimisst, über den GW des Proleten (an diesem Arbeitsplatz) entschieden. An dem harten Kalkül von BMW – 'wir müssen die Leute schlechter bezahlen, weil wir weniger Autos verkaufen' – merkt man, dass dem Lohn an Schranken nach unten nichts einbeschrieben ist. Wenn es ein historisches und moralisches Moment in der ganzen Sache gibt, dann ist das eine Korrektur dessen, dass der TW der Arbeitskraft sich nach ihrem GW für den Kapitalisten richtet. Da tritt dann der Sozialstaat auf und spendiert etwas zu dem zu geringen Lohn dazu.
In diesem Zusammenhang gibt es wieder mal eine Glanzleistung der FAZ, die der Frage nachgeht, ob der Mindestlohn überhaupt zu gering ist und was mit den ‚Aufstockern‘ ist, die die SPD immer ins Feld führt. Sie kommt zu dem Schluss, dass die Löhne höchstens in einem Drittel der Fälle zu gering seien, bei zwei Dritteln müsse nur deshalb ‚aufgestockt’ werden, weil die Lohnbezieher eine Familie haben. Bloß, weil Hartz IV was für Kinder vorsieht und der Lohn für Lohnbezieher mit Familie geringer ist, muss aufgestockt werden. Also ist völlig klar: Der Lohn ist hoch genug, die Kinder sind das Problem.
Artikel dieser Art begleiten den Streit zwischen SPD und CDU, ob man dieses historische und moralische Element, nämlich dass Proleten auch Kinder großziehen können müssen – zumindest nach den Maßstäben von Hartz IV –, den Arbeitgebern zur Last legen und die zu einer Neukalkulation des GW ihrer Arbeitskräfte zwingen soll oder ob man das Kapital davon entlasten und den Staat mit seinen Steuern dafür einstehen lassen soll; ob man das historische und moralische Element der Arbeitskraft – jedenfalls da, wo es um die Familie geht – sozialisieren soll. Die CDU ist mehr für sozialisieren, während der SPD-Standpunkt ist: so viel Rücksicht muss sein. Dieser Standpunkt geht davon aus, dass dem Arbeitslohn keine Schranke nach unten einbeschrieben ist und billigt auch, dass das so ist. Das Prinzip des Lohns ist anerkannt, wenn vom Staat ein Existenzminimum definiert wird, das der Lohn doch zumindest hergeben solle.
Dass man vom Lohn leben kann, ist eine vom Gemeinwesen durchgesetzte Ausnahme von der Regel, die im GW Arbeitskraft drinsteckt. Andere Ausnahmen sind eine Knappheit an Arbeitskräften, die das Kapital zu Konzessionen zwingt; oder auch das mit den Gewerkschaften vereinbarte System von Ausnahmen, nämlich eine Lohnhierarchie mit einer oberen Hälfte, in der man vom Lohn ganz gut leben kann und einer unteren Hälfte, in der das tendenziell nicht mehr geht. Dass der Lohn eigentlich nicht dafür da ist, dass die, die ihn verdienen, davon leben können, wird tendenziell zur Selbstverständlichkeit. Anlässlich der Ereignisse bei Nokia kam der passende Kommentar wieder mal vom Chef des Ifo-Instituts: Bedenklichkeiten, ob die Handy-Produktion in Deutschland überhaupt noch rentabel zu haben sei, ‚toppte‘ er mit dem Beitrag, dass es überhaupt keine industriellen Arbeitsplätze gebe, die in Deutschland noch sicher seien. Und wieder: Wo er Recht hat, hat er Recht ... Wenn der TW der Arbeitskraft zu hoch ist, beschädigt er den GW und dann taugt der nichts mehr, das Dokument davon ist die Arbeitslosigkeit von deren Trägern. Das ist so der Tenor der Beiträge zum Zeitgeist in Sachen Ökonomie, die ziemlich offen demonstrieren, wie selbstverständlich die Grundwahrheiten des Kapitalismus wieder werden.
Anderes Beispiel: Die CDU äußert sich in verschiedenen Medien folgendermaßen: Wir sind gegen den Mindestlohn, wie die SPD ihn fordert, weil wir den Niedriglohnsektor in Deutschland retten müssen, und zwar als Geschäftssphäre fürs Kapital. Dabei wird gleich auf die Leute reflektiert, die in diesem Sektor arbeiten sollen und das Ganze immer noch hingedreht als Vorteil für sie – so taucht das Arbeitsplatz-Argument noch auf. Das ist auch wieder so ein Indiz für den Zeitgeist – kein Gedanke mehr daran, dass einer sagen könnte, dass das eine Unverschämtheit dieser Partei ist, dem Volk vorzuknallen, dass ein Großteil von ihm seinen Lebensunterhalt nicht mehr wert ist.
Nächstes Mal: Was heißt das, wenn eine Gewerkschaft sich für den Mindestlohn stark macht?