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GEGENSTANDPUNKT 1­98

Inhaltsverzeichnis

Chronik -- Kein Kommentar!

DEZEMBER
(1) Haufenweise Enthüllungen über das ''Raubgold der Nazis`` --
und ein paar unveröffentlichte Schlußfolgerungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
(2) Sensation aus Paris: Der Kommunismus -- entlarvt! . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
(3) Jelzin in Stockholm: Warum der russische Präsident
immer noch den Respekt der freien Welt genießt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
(4) Die Weltklimakonferenz von Kyoto heizt die Konkurrenz der Staaten auf:
Globale Händel um weltweiten Klimahandel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17
(5) Der ''Fall Roeder``: Die Bundeswehr, ein Neonazi und
das Recht der Truppe auf eine gepflegte Tradition . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
(6) Endlich erschienen: Das Hauptwerk des Soziologen N. Luhmann --
oder: ''Wir können unseren Augen nicht trauen.`` . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29
(7) Kämpferische Arbeiterbewegung heute:
Wir lassen uns den Lohnverzicht nicht verbieten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
(8) Die tschechische Regierungskrise:
Ein Lehrstück über den Sinn des demokratischen Bürgersinns
und das bedingte Recht auf nationale Arroganz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34
(9) Die Botschaft von der Bosnienfriedensumsetzungskonferenz der NATO:
In Bosnien regiert die Gewalt -- und zwar unsere! . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38
(10) Winter in Rußland: Nachrichten aus dem bekehrten Reich des Bösen . . . . . 40
(11) Alle Jahre wieder:
der Unicef­Bericht zur Lage der Kinder in der Welt . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44
(12) Der deutsch­tschechische Zukunftsfonds:
Von wegen ''Schlußstrich``! . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45
JANUAR
(13) 1000 Kurden an Italiens Küste:
Ein ''Flüchtlingsproblem`` dient verschiedenen Interessen . . . . . . . . . . . . . . 48
(14) Der französische Arbeitslosenprotest:
Keine Bettelei um Arbeit! . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53
(15) Telekom­Liberalisierung:
Ein Beitrag zur Dienstleistungsgesellschaft -- Vom Staatsmonopol
zur Konkurrenz um die Monopolisierung des Weltmarkts . . . . . . . . . . . . . . 56
(16) Der ''Selbstmord­Trip nach Teneriffa``:
Götter, Gurus und Gelehrte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58
(17) Der Papst in Kuba:
Ein Treffen von Moralaposteln -- die ''Frohe Botschaft`` schlägt ein . . . . . . . 66
(18) Die Freiheit und ihre Klone:
Demokratische Probleme mit genetischen Doppelgängern . . . . . . . . . . . . . . 71
(19) Sexualmörder: Wieder strafrechtliche Normalfälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76
(20) Rot­grüner Koalitionsstreit um ''Garzweiler II``:
Ein Lehrstück in Sachen Standort, Macht und Demokratie . . . . . . . . . . . . . 78
(21) Die letzte Funktion des Lohns: Lohn zahlt Investition --
die Belegschaft verdient sich ihren Standort durch Lohnverzicht . . . . . . . . . 84

FEBRUAR

(22) Die katholische Kirche eröffnet einen Kulturkampf um die Frage:
Wem gehört der Bauch der deutschen Frau --
dem Papst oder der staatlichen Zwangsberatung? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84
(23) Applaus für eine Protestbewegung: Arbeitslose, wie wir sie mögen! . . . . . . 86
(24) Brecht wird Klassiker: Die Heimholung
eines kommunistischen Dichters in das nationale Kulturerbe . . . . . . . . . . . . 88
(25) ''Irak­Krise``: Die Weltmacht exekutiert das UN­Aufsichtsmandat
gegen Saddam -- gewaltsam, exklusiv und gegen ihre Konkurrenz . . . . . . . . 90
Leserbrief zum Artikel
''Rechtschreibreform: Neues aus dem nationalen Irrenhaus``
in GEGENSTANDPUNKT 3­97 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100

Die Osterweiterung der EU
Ein weiterer Schritt der EU auf dem Weg zum Euro­Imperialismus . . . . . . 109
Die Herrichtung der Transformationsökonomien
unter den Ansprüchen des EU­Binnenmarkts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111
Methode, Erfolge und Perspektiven der bisherigen
Heranführungsstrategie`` im Rahmen der Assoziationsabkommen . . . . . . . . . . . 114
''Öffnung`` im Außenverhältnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114
''Öffnung`` der ''Zentralverwaltungswirtschaft`` . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118
Das zweite Gebot der Qualifizierung zum Binnenmarkt:
ein funktionstüchtiges Geldwesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126
Die EU etabliert sich als europäische Ordnungsmacht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 135
Die Ost­Erweiterung als eine Etappe der Entmachtung Rußlands . . . . . . . . . . 136
Atlantische Partnerschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138
Die Herrichtung der freigesetzten Nationen
zu Funktionären einer europäischen Außenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140
Die Einrichtung europa­tauglicher Polizeistaaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 144
Europa verlangt die zuverlässige Ausübung
der demokratischen Herrschaftstechnik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146
Der Anschluß als Bewährungsprobe für die ''jungen Demokratien`` . . . . . . . . 147
Europa richtet eine neue Hierarchie von EU­Anhängseln ein und entwickelt
Reformbedarf: Schritte auf dem Weg zu einem politischen Subjekt . . . . . . . . . . 153
Warum die Türkei nicht in die Europäische Union paßt
Über die Unvereinbarkeit europäischer und türkischer Berechnungen . . . . 155
Warum die Türkei auf dem Recht auf Mitgliedschaft
in der Europäischen Union besteht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 156
Warum die Europäische Union der Türkei
statt der Mitgliedschaft einen externen Sonderstatus verpassen will . . . . . . . . . . 165
Weißrußland und die Russische Föderation
Eine verunglückte Wiedervereinigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 176
Lukaschenkos Karriere vom slawischen Bruder
zur diplomatischen Persona non grata . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 176
Das weißrussische Leiden an der eigenen Unabhängigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . 177
Die Untragbarkeit der weißrussischen Variante
nationaler Selbstbestimmung für den Westen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 182
Der russische Wiedervereinigungswille:
Das neue Rußland betreibt das Vereinigungsprojekt und sabotiert es . . . . . . . . . 184
Fazit: Die GUS­Welt ist wieder in Ordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 189

Acht Bemerkungen zur ostasiatischen
Krise des Weltkreditsystems . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191
Die Krise der ''Tigerstaaten``:
Eine Abrechnung des Finanzkapitals mit seinen Derivaten . . . . . . . . . . . . . . . . . 191
Die Krisenursache: Begründete und sich selbst begründende
Zweifel des Finanzkapitals an der Haltbarkeit seiner Schöpfungen . . . . . . . . . . . 192
Der Schaden der Gläubiger: Die Kettenreaktion der Vermögensvernichtung . . . 193
Die Betroffenheit der Weltwirtschaftsmächte:
Sorgen um ihre Finanzen -- und ihr globales Finanz­System . . . . . . . . . . . . . . . . 194
Die Intervention des IWF: ,Hilfe` zur Regionalisierung der Krise . . . . . . . . . . . . 195
Die ,Gegenleistung` der Krisenstaaten:
Unterwerfung unter ein neues Finanzregime . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 196
Mehr Kredit gegen die Krise des Kredits: Eine notwendige
Gemeinschaftsaktion der Kommandomächte der Weltwirtschaft . . . . . . . . . . . . 198
Die letzte Gemeinsamkeit der Krisenmanager: Ihre Konkurrenz... . . . . . . . . . . . 200
Vom Herrschaftswechsel zur Statusfrage
Hongkong: Der besondere Fall eines exterritorialen Finanzplatzes
unter chinesischer Hoheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 202
Was China geerbt hat: ein Hort des internationalen Finanzkapitals . . . . . . . . . . . 202
Die Folgen der Erbschaft: zwei Gelder unter Chinas Hoheit,
eine ungeklärte Statusfrage und ein Kampf ums Vertrauen der Spekulanten . . . . 207
Eine letzte Besonderheit: Das unkalkulierbare politische Risiko . . . . . . . . . . . . . 213
Notwendige Klarstellungen zum Geld des Staates
Zwei Leserbriefe zu dem Artikel ''Der Staatshaushalt --
Von der Ökonomie der politischen Herrschaft`` in Nr. 4­97 . . . . . . . . . . . . . . . . 215
Antwort der Redaktion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218