Netanjahu 18 Monate im Amt - eine Zwischenbilanz
Israels Fortschritte bei der Lösung der Palästinenserfrage
Netanjahus
Linie: die Schaffung Großisraels trotz und mit Hilfe der Oslo-Abkommen
/ "Vertragstreue unter dem Vorbehalt der Sicherheit Israels" - Erfolge
in der Verhandlungsdiplomatie / Das Hebron-Abkommen / Der Truppenabzug
in drei Phasen und die Endstatusverhandlungen / "Die Oslo-Verträge
verbieten nichts" - Landnahme und ethnische Säuberung / Bodeneigentum
und Baugenehmigungen / Häuserabriß und Ausbürgerung von Palästinensern
/ "Arafat gibt dem Terror grünes Licht" - Die Unterminierung der
Palästinenser-Autonomie / "Oslo ist gescheitert", die "Infrastruktur
des Terrors" muß zerstört werden / Israels Strafmaßnahmen / Die
Beseitigung des Autonomiestatus und der palästinensischen Führer / "Das
linke Israel hat vergessen, was Judesein heißt." - Die demokratische
Kultur unter der Regierung Netanjahu
Die Politik Arafats: Die Bemühungen
um die Anfänge einer
Staatsgründung und der Kampf gegen ihre definitive Verhinderung /
Der Aufbau eines
Machtapparats / "Korruption und Günstlingswesen"
/ "Aufblähung des Polizeiapparats" / Das Ringen um
die Einheit der Palästinenser / Verfolgung der Islamisten,
"Menschenrechtsverletzungen" / Die Freilassung von Scheich Jassin / Die
Ökonomie der Palästinenserautonomie / Arafats letzte Hoffnung auf dem
Feld der Diplomatie: Die USA
Die Friedenpolitik der USA:
Die Sicherung des bestehenden
Kräfteverhältnisses durch
Normalisierung der Beziehungen zwischen den arabischen Staaten
und Israel / Die konzessionierte
regionale Vormacht / Israels
Integration in die nahöstliche Staatenwelt
Börsenkrach und Währungsturbulenzen in Ostasien
Thailand
Das Auf und Ab eines "emerging market" und seine
Grundlagen in der weltweiten Überakkumulation
Herbstoffensive der Gewerkschaften
Für eine gerechte Aufteilung von Arbeit und Lohn auf die
Beschäftigten und Nichtbeschäftigten
Etappen
des Gewerkschaftskampfes gegen die Arbeitslosigkeit / Die Lehre
der Gewerkschaften aus ihrem gescheiterten Kampf um mehr Beschäftigung
/ Die Gewerkschaften übernehmen die Perspektive des Sozialstaats / Ein
weites Feld für eine "Tarifpolitik jenseits klassischer Tarifrituale" /
Die tarifvertraglichen Regelungen zur Altersteilzeit / Das nächste
"Thema" der Gewerkschaften: "Die Zukunft der Tarifpolitik und der
Gestaltung von Tarifverträgen"
Der Haushalt
Von der Ökonomie der politischen Herrschaft / Kein Haushalt
wie jeder andere
I.
Die Grundlage des Staatshaushalts: Das "gesetzliche Zahlungsmittel" -
ein politisch garantiertes Kreditgeld / 1. Staatliche Geldschöpfung:
Das Banknotenmonopol und seine Leistung / 2. Staatliche
Geld-"Versorgung": Die Bedienung des freigesetzten Bedürfnisses nach
Kredit und der Erfolgsanspruch des Staates
II. Zweck und Mittel des Staatshaushalts - oder: Der Gebrauch von Geld und
Kredit durch den "ideellen Gesamtkapitalisten"
A. Herstellung und Sicherung einer
nationalen Konkurrenzgesellschaft / 1. Recht & Ordnung / 2. Das
politische Gemeinwesen / 3. Innen & Außen B. Einsatz für ein
kontinuierliches kapitalistisches Wachstum / 1. Herstellung der
allgemeinen Produktions- und Zirkulationsbedingungen / 2. Die Bildung
einer brauchbaren Arbeiterklasse / 3. Schadensbilanz und
Kostenmanagement bei der Naturzerstörung / 4. Die Finanzierung der
Grundrente / 5. Die Verwendung öffentlicher Mittel als Kapital
C. Politik für einen gesicherten weltweiten Geschäftserfolg der Nation
/ 1. Außenwirtschaft / 2. Sicherheitspolitik & Weltfrieden
D. Systemkonforme Mittelbeschaffung / 1. Die Steuereinnahmen /
2. Das Schuldenmachen / 3. Inflation
III. Der Haushalt: Die
staatliche Planung in Nationen, in welchen "Marktwirtschaft" herrscht /
1. Die Gestaltung des Haushalts / 2. Haushaltsdebatten /
IV. Das letzte
Erfolgskriterium des Haushalts: Stabilität des Geldes / 1. Vom
Scheitern und Gelingen der Haushaltspolitik
Chronik – Kein Kommentar!
Unfall und Aufstieg der Lady Di: Eine englische Revolution
Der Bundespräsident in Moskau: Ein "Staatsbesuch der leisen Töne"
Jeden Monat neue Gründe für die Arbeitslosigkeit
850 Jahre Mockba: Die russische Hauptstadt feiert ihre Geschichte
Schroeders wirtschaftspolitische Kompetenz:
erfolgreiche Präsentation des landläufigen Zynismus über Wachstum und
Beschäftigung als Erneuerungsprogramm der SPD für Staat
und Gesellschaft
Dicke Luft zwischen Kohl und Weizsäcker:
Die Macht, ihr (Ex-)Geist und das Problem der Parteibeiträge
Rußland im Pariser Club:
Ein Treppenwitz der Schuldengeschichte
UNO-Reform: Wer zahlt, schafft an! - Wem gehört die UNO?
Wahl in Hamburg: Rechtsradikale Alternativangebote
Ein kleiner Wink an die bosnischen Serben, Meinungsfreiheit
und Selbstbestimmungsrecht betreffend:
"NATO knipst Karadzic' Fernsehen aus" (taz)
Die Rentenreform: Alt-Werden - ein teurer Spaß
Die Koalition beweist "Handlungsfähigkeit":
Der Bundestag beschließt eine Reform des Rentenrechts
Neue Arbeitslosen-Zahlen aus Nürnberg:
Die Herbstbelebung ist da!
Präsidentenwahl in Serbien:
Der Zerfall Jugoslawiens geht weiter
"Skandal!" - Freispruch für "Havemanns Peiniger"
Friedensnobelpreis für Minengegner:
Eine Kampagne zur moralischen Aufrüstung des Kriegshandwerks und seiner
politischen Befehlshaber
Der Labour-Parteitag in Brighton:
Blair läßt einen Ruck durchs Land gehen
"Antisemitismus" aus Gollwitz:
Brandenburg - Deutschlands "brauner Sumpf"?
Zwei Wochen Regierungskrise in Italien:
Italiens Kommunisten ziehen die Frage nach der Möglichkeit eines
vielleicht doch etwas sozialeren Europa zurück, um
diejenigen gewesen zu sein, die sie aufgeworfen haben
Der Eurofighter 2000 - von wegen überflüssig!
Der CDU-Parteitag im Spiegel der demokratischen Hofberichterstattung:
Kritisch-distanzierte Anteilnahme an
einem "Kanzler-Gottesdienst"
Gewaltvideo II: Rechtsextremismus in der Bundeswehr
Italien, seine Erdbebenopfer und ein deutscher Kommentar
Fernfahrerstreik in Frankreich: Europa rollt wieder
Felix Austria: Der Briefbomber ist "keiner von uns"!
Grand prix de Nobel: Twelve points for Italy
Wirtschaftsnobelpreis für eine "bahnbrechende Formel"
Günter Grass: Leiden an Deutschland - aus Liebe zu
Deutschland
Leere Sozialkassen, Boom der 610-Mark-Stellen,
Rekordniveau der Rentenversicherungsbeiträge:
Das nationale Lohnniveau wird reformiert
Der Hang-Seng-Index und "wir alle":
Lehren aus einer Woche Börsen-Krach
Das Herbstgutachten
Michael Schumacher vergeigt WM-Titel: Erfolg und Moral
beim Autorennen
Deutscher Fußball im Pay-TV: Pro & Contra
Noch ein Parteitag, noch ein Ruck - diesmal in Grün
Noch ein gelungener Parteitag
Irak zum Fünften: Eine Kommission reist aus und wieder ein -
Saddam Hussein spricht von "Sieg"
Die neuesten Arbeitslosen-Zahlen aus Nürnberg:
Die Konjunkturbelebung lebt - Trendwende am Arbeitsmarkt
frühestens ab 1999
Soeben erschienen: Der Anti-Grass. Dichter, wie wir sie
mögen