GegenStandpunkt 3-11 Das Ergebnis von 4 Jahren Krisenbewältigung „Die Krise ist zurück!“ Europas Staatsschulden sind also zu hoch. Fragt sich nur: Zu hoch für wen? Und für welchen Zweck? Was zu viel ist, gehört gestrichen. Aber genau das darf nicht passieren. In der Krise der Staatsschulden sind die verschuldeten Euro-Staaten als Garanten ihrer Schulden gefordert – also als Konkurrenten herausgefordert. Auch die USA sind überschuldet – für die krisenhafte Zuspitzung sorgt die politische Spitze der Weltmacht selber. Die Lösung für die USA: Ein Kompromiss im Haushaltsstreit, der Amerikas „Triple A“ beschädigt und einen weltweiten Börsenkrach auslöst. Die Lösung für Europa: Ein finanzpolitischer Kraftakt zur Rettung der Euro-Zone, der den Fortgang der Krise bewirkt. Die Leistung des Gemeinschaftswerks der Euro-Staaten: Verschärfter Konkurrenzkampf auf Ansage und Börsenkrach für alle Die Krise als politische Chance – für ein Europa des Kapitals, wie Deutschland es sich wünscht. Brasiliens Aufstieg – eine imperialistische Erfolgsstory Land und Volk im Dienst kapitalistischen Wachstums und nationaler Macht I. Das brasilianische „Wirtschaftswunder“ Vom ewigen „Schwellenland“... … zum weltmarktfähigen Kapitalstandort Nutznießer und Mitgestalter der neuen Weltmarktkonkurrenz II. Ein staatlich organisierter kapitalistischer Erfolgsweg Eine neue Energie-, Rohstoff- und Agrarmacht Ein konkurrenzfähiger Produktionsstandort Die standortdienliche Attraktion internationalen Kapitals Eine Anlagesphäre für Finanzinvestoren aus aller Welt Nationale Kreditmacht über die nationalen Grenzen hinaus Machtvoller Konkurrent im Streit um passende Weltmarktkonditionen Die systematische Reform des Volkselends – von der unnützen zur nützlichen Armut Ein kapitaltauglich sortiertes nationales Menschenmaterial III. Brasiliens Aufstieg in der Machtkonkurrenz Der Kampf um die Rolle der südamerikanischen Führungsmacht ... …um die Position der lateinamerikanischen Ordnungsmacht in Konkurrenz zu den USA ... … und um den Status eines international respektablen Machtsubjekts IV. Die Stiftung einer neuen Einheitsfront von Volk und Führung Die hoffnungsvolle Perspektive fürs Volk: Brasiliens Aufstieg Sozialer Friede = erfolgreiche Politisierung + Staatsgewalt Krisenbewältigung in Ungarn Eine „nationale Revolution“ im Hinterhof der EU Das Programm der ungarischen Rechten: Raus aus der Zinsknechtschaft durch ein nationales Aufbruchsprogramm Die politische Schwäche der Nation beseitigen: Alle(s) für die nationale Einheit Patrioten reorganisieren ihren Staat Den Grenzen das national Trennende nehmen: Der Kampf für ein völkisches Großungarn Die Organisation eines sozial und sittlich intakten Volkskörpers Das Wirtschaftsprogramm: Krieg gegen die Verschuldung, Aufrüstung des Standorts Haushaltssanierung durch ein nationales Sparprogramm Haushaltssanierung in nationaler Regie durch eine mutige Steuerpolitik Der politökonomische Kampf gegen die Ruinierung des nationalen Standorts Ein Mitglied der EU-Peripherie begehrt auf Die unhaltbare Lage eines Transitlands zwischen West und Ost Wie der Westen und Russland Weißrussland in die Krise gestürzt haben Der Ausgangspunkt: ein Transitland mit einem trotz des Siegeszugs von Demokratie & Marktwirtschaft abweichenden Programm Weißrussland als Objekt der russischen Strategie, sich als kapitalistische Macht aufzustellen und zu behaupten Der Westen begrüßt das „Tauwetter“ und ist für „Hilfe“, d.h. Kredit zu haben, aber die Bedingungen dieser Hilfe führen zum Zerwürfnis Warum eine Zollunion manchmal ein Verstoß gegen die Demokratie sein kann Eine Geldkrise eigenen Typs: Die staatlich dekretierte Eigenschaft des weißrussischen Rubel als nationales Kaufmittel wird durch den Devisenmangel untergraben Westliche Hoffnungen auf den näher kommenden Sieg der Demokratie Chronik – kein Kommentar! (1) Mikrokredite gescheitert? (2) Eine schöne Kontroverse über weltpolitische Verantwortung: Humanismus verpflichtet Deutschland zum Krieg – „wo immer das geht“! 1. Unbedingt – denn „Srebrenica steht für Einmischung“ 2. Unbedingt – wenn man aus dem Krieg „wieder herauskommt“ (3) Noam Chomsky in Köln: Kleine Studie zur Debattenkultur (4) Die FAZ zieht die Lehre aus Ehec: „Lebensmittel“ sind ein „Risiko“ (5) Das „Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt“: Mit dem Jobwunder aus dem Ein-Euro-Job-Gefängnis (6) Zu den Protestbewegungen „Die Empörten!“, „15-M“ und „Echte Demokratie jetzt!“: Eure Empörung ist verkehrt – sie lebt von Illusionen über Krise, Demokratie und Marktwirtschaft „Diese Politiker vertreten uns nicht!“ „Ziel und Absicht des derzeitigen Systems sind die Anhäufung von Geld, ohne dabei auf den Wohlstand der Gesellschaft zu achten“ „Wir brauchen eine ethische Revolution. Anstatt das Geld über den Menschen zu stellen, sollten wir es wieder in unsere Dienste stellen. Wir sind Menschen, keine Waren.“ „Wir sind keine Systemfeinde – das System ist uns gegenüber feindlich.“ „Wir sind normale Menschen“ (7) Wettermoderator Kachelmann und IWF-Direktor Strauss-Kahn wegen Vergewaltigung vor Gericht: Prominente Männer ficken namenlose Frauen – wie ist die Rechtslage? (8) Neues aus dem Gesundheitssystem: Krankenkassen-Defizit einfach wegkonkurrieren! (9) Die Wirtschaft klagt über Fachkräftemangel: Radikaler Anspruch auf Qualifikation zu niedrigem Preis (10) Das Attentat in Norwegen: Ein Blutbad zur Rettung des christlichen Abendlandes „Der Krieg der Kulturen“: Breivik nimmt die ideologische Rechtfertigung des Antiterrorkriegs bitter ernst Das Attentat: Weckruf gegen den Ausverkauf des Abendlandes an seine islamischen Feinde Die demokratische Bewältigung des Entsetzens: Nicht-Verstehen, Ausgrenzen, Mahnen (11) Deutsche Waffen für Saudi-Arabien? Ja + Aber = Aber immer!