GegenStandpunkt 2-09

Bad Bank:

Viel Geld zur Rettung der Banken, eine Lektion über die Verrücktheit des Kapitalismus gratis als Dreingabe.

Ungefähr so soll man sich das denken: Die Krise zieht sich hin, weil die Geschäfte einfach nicht wieder in Gang kommen. Das kommt daher, dass die Banken, „Lebensader unserer Wirtschaft“, die Geschäftsleute nicht mit dem Kredit versorgen, den die brauchen. Das tun sie nicht, weil sie auf „vielen Giftpapieren“ sitzen, weshalb zwischen ihnen wie im Umgang mit der restlichen Geschäftswelt einfach „kein Vertrauen mehr“ ist. Klar daher, dass der Staat ihnen unbedingt wieder zu dem und darüber uns allen aus der Krise verhelfen muss: Ein „ultimativer Schritt zur Rettung der Banken“ unter dem Titel 'bad bank' soll das leisten. So etwas gab es hierzulande noch nie, auch ist der Aufwand bedenklich hoch. Aber erstens ist er unumgänglich – „die Zeit drängt.“ Zweitens ist das Modell eine „bestechende Idee“, und drittens ist es gar „nicht unlogisch“, wie die Krise da vom Staat angepackt wird: Den Zweck, Banken von ihren „schlechten Papieren“ zu entlasten, erledigt eine eigens zu dem Zweck gegründete Zweckgesellschaft, das ist sehr logisch. Eine Extra-Bank verbucht Wertpapiere, die keinen Wert haben, als ihr Vermögen, reicht es in Form von Anleihen, deren Wert der Staat garantiert, an die Banken zurück, und das besticht: Die haben „wieder sanierte Bilanzen“, können einander „wieder vertrauen“ und „das Kreditgeschäft beleben“. So kann die leidige Krise dann auch wieder mal aufhören.
Das ist nicht gerade wenig, was man sich da irgendwie als plausibel, jedenfalls aber als dringend geboten einleuchten lassen soll.

Dem verfestigten Meinungsbild über die Güte der Geschäftsartikel, mit denen Banken zu wirtschaften pflegen, ist eines sicher nicht zu bestreiten: Für den Zweck, für den sie ihm zufolge funktionieren sollen, taugen sie gerade nichts. Blöd nur, dass die gar nicht für den Zweck erfunden wurden, das Geschäftsleben immer und überall mit Kredit zu versorgen, sondern für den Zweck nicht funktionieren, für den sie erfunden wurden. Diese feinen „strukturierten Papiere“ der Bankhäuser sind, wie die Fachleute glaubhaft versichern, „kritisch“. Was sich hinter den Kürzeln des Fachjargons, den mittlerweile jeder beherrscht, verbirgt, ist „schwer bewertbar“, „kaum veräußerbar“, es sind „wertlose Giftpapiere“, die möglichst „rasch entsorgt“ werden sollen. Dieselben Fachleute berichten allerdings auch über äußerst seltsame Probleme, die sich im Zuge dieser Entsorgung einstellen: „Schrottpapiere“ einfach wegwerfen wie Schrott? Um Himmels willen! Das kommt keinesfalls in Frage, „toxischen“ Sondermüll dieser Art verbrennt man nicht einfach, nein, da braucht es eine ganz spezielle Sonderdeponie. Denn die Entsorgungsschwierigkeiten bei dem Müll beginnen schon mit der interessanten Frage, von wie vielen Giftpapieren das Vermögen der Banken durchsetzt ist. Das ist deshalb so schwer zu ermitteln, weil man dazu ja wissen müsste, welche Papiere „toxisch“ sind und welche nicht, und das ist den Zetteln, die neben den – noch – als astrein geltenden Anleihen bei den Banken lagern, einfach nicht anzusehen: Was sie aktuell wert sind und ob überhaupt noch etwas, wie viel sie demnächst wieder wert sein könnten oder ob sie für immer wertlos bleiben – das alles steht auf ihnen nicht drauf. Indizien fürs Spekulieren darüber mag es, wie für alles, für die Profis des Wirtschaftens mit Schulden und Risiken reichlich geben. Doch für diese Anhaltspunkte ihrer Kalkulationen gilt dasselbe wie für den Stoff ihrer Spekulation: Was der wert ist, wird von ihnen praktisch entschieden, und zwar dadurch, dass sie mit ihm ihren Handel treiben. Nur tun sie das gerade nicht, die sonst übliche Konkurrenz zwischen Anbietern und Nachfragern, die den Preis der Handelsware 'Wertpapier' ermittelt, ist von ihren Agenten selbst suspendiert worden, und warum, ist kein großes Geheimnis: Banken in ihrer Eigenschaft als Käufer kaufen voneinander nichts, weil sie fürchten, sich statt einer sich automatisch vermehrenden Geldquelle einen wertlosen Zettel an Land zu ziehen; in ihrer Eigenschaft als Verkäufer machen sie sich mit ihren reichlich vorhandenen Angeboten gar nicht erst auf Kundensuche, weil sie fürchten, in Gestalt ausbleibender Nachfrager definitiv die Wertlosigkeit ihrer Handelsartikel bescheinigt zu bekommen; und wer die zur Saldierung seiner Konten gleichwohl verkaufen muss, senkt damit den Preis der verkauften Warengattung und dezimiert seinen Besitzstand gleich weiter. So absolut verrückt geht es zu in einer freien Marktwirtschaft, der besten aller Welten: Mit Wertpapieren wird nicht gehandelt, weil sie nichts wert sind, und sie sind nichts wert, weil mit ihnen nicht gehandelt wird! Schon das ist absurd, noch absurder ist, welche verheerenden Folgen dies nach sich zieht: Weil Schulden in Gestalt von Papieren mit verbrieftem Versprechen, demnächst mehr wert zu sein als heute, keinen Interessenten mehr finden, der über ein 'Investment' in sie reicher werden will, läuft auch gleich im ganzen Rest dieser feinen Wirtschaft nichts mehr so, wie es soll. Produzenten und Händler ganz handgreiflicher Gebrauchswerte und am Ende auch noch der Haushalt des Staates geraten in die Krise – weil Leuten, die mit Zetteln ohne Gebrauchswert und Wert handeln, die Geschäftsgrundlage ihrer Bereicherung entfallen ist!

Exakt dieser marktwirtschaftliche Irrsinn wird mit der 'bad bank' am Leben erhalten, koste es, was es will. Ein gigantischer Aufwand wird eigens zu dem Zweck betrieben, möglichst nichts von dem fiktiven Kapital der Banken, das sich als wertlos herausgestellt hat, auch als wertlos abzuschreiben. Statt dessen wird eine nach allen Regeln der Fälschungskunst hinkonstruierte juristische Fiktion von Werthaltigkeit auf das wertlos gewordene Bankvermögen draufgepflanzt – in Gestalt einer Bank, die offiziell mit einem Bankrott ihre Geschäftstätigkeit aufnimmt, genau darüber aber alle übrigen Banken vor selbigem retten und ihnen die Grundlage weiterer Geschäftsfähigkeit stiften soll: Damit die wieder ins Plus kommen, dürfen sie das Minus in ihren Bilanzen bei einer Gesellschaft mit dem sinnigen Geschäftszweck verstauen, entwertete Geldvermögen 20 Jahre lang bei sich als Reichtumsquellen im Wartestand zu lagern – wenn der Staat sich der Sache annimmt, geht kapitalistische Geldvermehrung in erstaunlichem Umfang auch einfach per Bundesgesetz! Im Gegenzug für die Abwrackprämie in Höhe von 10% des Buchwerts der wertlosen Zettel, für die sie in dem Fall selbst aufkommen müssen, erhalten die Banken dann wieder reichlich von dem Stoff, mit dem sie sich und den Rest der Volkswirtschaft in die Scheiße gewirtschaftet haben: Neue Schulden, für deren Güte diesmal nicht die Fantasie ihrer Strukturierungskünste, sondern die Staatsmacht bürgt – die sie deswegen auch wieder gut und nach allen ja prima bewährten Regeln ihres Gewerbes als Quelle der Geldvermehrung in ihrer Hand verwenden können! Das ist die banale Sache, die in dem blöden Bild von der „Lebensader“, an der wir alle hängen, so perfekt erschlagen wird. Das ist der Zweck, für dessen „Rettung“ der Staatsmacht einfach nichts zu teuer ist, und wer sich da ans Hirn greift und fragt, in welcher Welt er denn eigentlich lebt, liegt allemal richtig. Er sollte nur nicht aufhören mit dem Fragen, denn was ist schon die Gründung einer 'bad bank' gegen den Irrsinn des Geschäftsprinzips, für dessen Fortbestand sie sorgen soll?!

Immerhin lässt sich dem Endpunkt der beliebten Wenn-dann-Beziehungen, mit denen die Experten der Marktwirtschaft alle Idiotien ihres Ladens in funktionell aufeinander bezogene Sachgesetze des Wachstums umdichten und aus denen dann ableiten, warum die Sanierung des Bankwesens für den Staat ein einziges Muss ist, ja schon auch eine Wahrheit zu entnehmen: Wenn sie und zusammen mit ihnen alles, was in Politik und Wirtschaft hierzulande Rang und Namen hat, ein ums andere Mal versichern, dass ohne ein saniertes Bankenwesen kein Wachstum läuft, dann kann man das ja auch einmal für sich stehen lassen – und sich fragen, welcher Reichtum in so vorbildlichen Marktwirtschaften wie der unseren dann mit einem florierenden Bankgeschäft blüht. Das wird dann offenbar exakt der sein, der in genau diesem Geschäftszweig zur Blüte gelangt. Schulden als Ware zu handeln, ausgeliehenes Geld in Vermögenstitel mit eingebautem Wachstumsversprechen zu verwandeln und gewinnbringend an den Mann zu bringen – das ist die Quelle des Reichtums, ohne deren Funktionieren es keinen anderen gibt! Fanatiker des Wachstums von BIP- und Exportziffern geben selbst zu Protokoll, von welchem allerersten Prinzip das Geschäftsleben in dem von ihnen angehimmelten Laden regiert wird. Fremdes Geld als Geldquelle für sich wirken zu lassen, es als diese in beliebig vervielfältigte Formen zu bringen und die zu verkaufen und zu kaufen – nein, das macht nicht nur die Händler dieser Ware reich: Das ist zugleich das Lebenselixier der ganzen übrigen Wirtschaft, einschließlich der Schuldner selbst! Und das ist für den ganzen Rest dieser großartigen Marktwirtschaft die Klarstellung, dass er sich auch als Erfüllungsgehilfe dieser Sorte Reichtumsvermehrung zu bewähren hat. Es ist die Lektion darüber, dass die in der Welt des Finanzwesens exekutierten Gleichungen – Geld ist mehr Geld und Geld wegzugeben, um das Recht auf mehr Geld in Händen zu halten, ist die Methode aller Methoden der Reichtumsmehrung – die Regie über all das führen, was sich in der sog. 'Realwirtschaft' als Kommandomacht des Geldes entfaltet. Denn sie sagen es ja selbst: Wenn diese Gleichungen nicht mehr aufgehen, unterbleibt eben an vielen Stellen das Einkaufen von Produktionsmitteln und Arbeitskraft, und dass in diesem Zug bei der Beschaffung der Mittel zum Lebensunterhalt aller gewöhnlicher Geldverdiener erst recht manches unterbleibt, versteht sich für sie ohnehin von selbst.

Der Verdacht, dass ‚Geld die Welt regiert’, begleitet die Marktwirtschaft ab und an auch dann, wenn sie nicht in der Krise ist. Ist sie dies, nimmt der Verdacht gelegentlich auch als Vorwurf moralisch Gestalt an. Das ist nicht gut. Man sollte dieser Welt, die einem mit der Erfindung von ‚bad banks’ dermaßen klare Lektionen darüber erteilt, worauf es in ihr ankommt, einfach keine Vorwürfe machen. Besser, man nimmt nüchtern und sachlich den Inhalt der Lektion zur Kenntnis – und dann stößt man von selbst auf die Entdeckung, dass Geld, näher: Geld in seiner Bestimmung, mehr zu werden, für etwas anderes gar nicht da ist, als die Welt zu regieren. ‚bad bank’: alle Absurditäten dieser Konstruktion zur Rettung des Bankwesens, der gigantische Aufwand, mit dem sie ins Leben gerufen und dann 20 Jahre lang gepflegt wird, all das stellt klar, wie unbedingt und unerbittlich das Regime des Geldes, der Sachzwang seiner Vermehrung das Leben der Marktwirtschaft kommandiert. Und wenn man das kapiert hat, hat man einfach keine Lust mehr, dieses Leben mit dem blöden Urteil zu begleiten, es wäre nicht gerecht, weil es in ihm doch eigentlich um etwas anderes ginge.