GEGENSTANDPUNKT 1-09

Die Leistung der demokratischen Wahlen – vorgeführt von Barack Obama

Wie die Unzufriedenheit der Bürger produktiv gemacht wird für die Fortschritte der Herrschaft

1. Change als Angebot ans Volk: Hoffnung auf den guten Führer – für eine neue Runde freiwilliger Auslieferung an die Staatsgewalt
2. Change als Forderung an die politische Klasse der USA: Selbstkritik der Weltmacht – für die Neusortierung ihrer politischen Erfolgsmittel
3. Ein Programm zur Sanierung einer angeschlagenen Weltmacht
1. Eine neue nationale Kraftanstrengung steht an
2. Erwartungen und Befürchtungen bei den Freunden in Europa

Die deutsche Linke sieht sich bestätigt:

Der neoliberale Turbo-Kapitalismus ist gescheitert!
Machen wir’s besser!

1. Der kapitalismuskritische Auftakt: Schuld an der Krise ist das System!
1. Verkehrte Entgegensetzung von Finanzkapital und Realwirtschaft
• „Völlig losgelöst!“
• „Fiktive“ Werte sind Anspruchstitel auf real erzeugten Reichtum
• Die Rendite des unfruchtbaren Finanzkapitals ist eine untragbare Belastung der Realwirtschaft
• Das schöne Kapital, das im Finanzsektor wächst, fehlt im realen
• Freunde des schaffenden Kapitals
2. Krise – die Achillesferse des Kapitalismus
2. Die politisch-praktische Diagnose: Schuld an der Krise ist der Neoliberalismus!
3. Der politische Kampf um die neue politische Regulation
• Zuerst retten wir den Kapitalismus...
• ... dann sorgen wir für soziale Gerechtigkeit
• bei der Rettung der Banken!
• Für die Zukunft nehmen wir den Kapitalisten das Spielzeug weg, mit dem sie nur Unsinn anstellen
• Zuletzt verbieten wir die Krise

Russland streicht der Ukraine den Vorzugspreis für Gas –
ein klarer Fall von politischem Verstoß

Anmerkungen zur Unabhängigkeit der Ukraine

1. Der Widerspruch der ukrainischen Staatsraison
2. Die Krise und ihr Beitrag zur Zuspitzung der Frage: Wem gehört was in der Ukraine?
3. Am Widerspruch der ukrainischen Staatsraison entzweit sich die politische Führung
4. Wem gehört die Ukraine?
5. Europa meldet seine Besitzansprüche an

Die Operation „Gegossenes Blei“ im Gazastreifen

Israels Antwort auf die Gefahr einer Zweistaatenlösung

1. Die Besprechung in der deutschen Presse
• Existenzrecht contra Terrorismus
• Bedenken hinsichtlich des Kriegs – innerhalb gebotener Grenzen
• Ein „enttäuschendes Ergebnis“ – der Krieg eine Fehlentscheidung
• Unbestellte Ratschläge und Hilfsangebote
• Der Grund der kritischen Parteilichkeit – das deutsch-israelische Verhältnis
2. Der Gazakrieg
• Israels Bilanz am Ende der Bush-Ära
• Bekämpfung des vom Iran gesteuerten Terrorismus statt Zwei-Staaten-Lösung

Chronik – kein Kommentar!

(1) Piraten am Horn von Afrika –
ein interessanter Fall für Weltordnungshüter und Nationen, die es werden wollen

(2) Kurzarbeit – die „große Chance, die Rezession relativ glimpflich zu überstehen“

(3) M. Breitscheidels „aufrüttelnder Report“: „Arm durch Arbeit“
Elend als Stoff verantwortungsvoller Sozialkritik

(4) Superwahljahr beginnt mit 16% für die FDP:
Wirtschaftskompetenz 09 – alles Wissenswerte über das Krisen-Update eines Klassikers

(5) Papst Benedikt XVI. und der Holocaust-Schlamassel:
Fundis unter sich

(6) Der Fall Schaeffler:
Gewerkschaftlicher Einsatz für Beschäftigung in drei Akten

1. Akt: Im Namen der Beschäftigten: Gewerkschaftliche Ansprüche ans unternehmerische Schuldenmanagement
2. Akt „Wir sind Schaeffler!“: Eine Großdemonstration für „die Chefin“
3. Die Patriarchin gewährt Mitbestimmung, Beteiligung, Transparenz

(7) „Lehren aus 1929“ und die Krise von General Motors:
Freunde der Globalisierung üben sich in internationaler Zusammenarbeit

(8) Abschiebung zum Tariflohn:
Wie Europa mit der Ausbeutung illegaler Zuwanderer aufräumt

(9) Enteignungspläne im Fall Hypo Real Estate:
Steuerzahler vs. Aktionäre – Geistesverwirrung & Streit um das Rettungsübernahmegesetz