GEGENSTANDPUNKT 4-05

Reform der UNO

Vorschläge für eine völkerrechtskonforme Weltverbesserung
und anderer imperialistischer Reformbedarf

• Reformprojekt "Entwicklung" und "Millenniumsziele" - und keiner will zahlen!
• Das Völkerrecht der UNO - ohne Gerichtsvollzieher: Wie soll das gehen?
• Reformprojekt "Herrschaft des Rechts": Demokratie und Menschenrecht als Zulassungsbedingung zur modernen Weltordnung
• Reformprojekt "Stärkung der Vereinten Nationen": Mehr Exekutivgewalt für den Generalsekretär!
• Der Reformbedarf der USA: Die UNO soll gefälligst wieder funktionieren - für uns!
• Der Reformbedarf der imperialistischen Konkurrenten: Unversöhnlicher Streit um die Kooperation für die gemeinsame Sache

Die ökonomischen und politischen Beziehungen Europas zu Russland

Euro-Imperialisten auf dem langen Marsch nach Moskau

1. Das "beiderseits vorteilhafte" Geschäft mit Energie
   
• Russland und die "Sicherheit der Energieversorgung Europas": Historischer Glücksfall für ein euro-imperialistisches Projekt
  
• Die russisch-europäisch-deutsche "Energieallianz": Grundsätzliches Einvernehmen und unvermeidliche Streitigkeiten zwischen Partnern
  
• Die Strategien in Europas "strategischer Energiepartnerschaft" mit Russland
  
2. Spekulation auf einen Kapitalismus im Werden
   
• Russland stellt sich ökonomisch neu auf
  
• Europa entdeckt Russland als interessante Geschäftssphäre
  
3. Europas Umgang mit Russland als Macht
   
• Immer noch zu viel russische Machtmittel
  
• Von der Osterweiterung zur Europäischen Nachbarschaftspolitik
  
• Europäische Alternativen bei der Definition des Demokratiebedarfs in Russland: Betreuter Staatszerfall oder "Rettung von Staatlichkeit"?
  
• Gemeinsame Verantwortung für eine "Multipolare Welt"
  

Die reichste kapitalistische Macht betreut ihre Arbeiterklasse

Die proletarische Fassung des "American way of life"

1. Das amerikanische System sozialer Betreuung: "Hilfe zur Selbsthilfe"
1. Die Rente: Altersarmut in Selbstverantwortung
   
1. "Social Security": Der Staat verpasst der Altersarmut eine Kasse
   
2. Die Betriebsrente: Soziale Absicherung als Vertragsgegenstand zwischen Kapital und Arbeit und sprudelnde Quelle von Finanzkapital
   
2. Das amerikanische Gesundheitswesen: Ein Konglomerat von Betriebskrankenkassen, "Medicare" und "Medicaid"


3. Betreuung der Arbeitslosigkeit
   
2. Die Gewerkschaft als Organisator des Sozialen
   
1. Wie der Staat den gewerkschaftlichen Einspruch regelt
   
2. Wie sich die Gewerkschaften ihren Einfluss erkämpfen
   
1. "Organize or die"
   
2. Die Gewerkschaft als Lobby
   
3. Warum der gewerkschaftliche Einfluss schwindet
   
4. Wie die Gewerkschaften auf ihre Ausmischung reagieren: Sie spalten sich
   
3. Sozialreform, the American way
   
1. Der Rückzug des Kapitals aus der Abteilung Soziales erzeugt die wachsende Verarmung derer, die auf solche Kassen angewiesen sind
   
2. Der staatliche Reformbedarf ...
   
3. ... und seine aktuelle Zuspitzung: Die "Ownership Society" als Reformprojekt der Rentenkasse
   

Nachtrag I: Die Verwaltung des Elends
Welfare: Un-American contributions for losers

1. Die Familie: Ordnungseinrichtung im staatlichen Auftrag
   
2. Das Rassenproblem und seine soziale Bewältigung:
   Pauperismus ohne Diskriminierung
   
3. Sparen am Pauperismus: Ein Dienst an den Betroffenen
   
1. "Ending welfare as we know it"
   
2. Die Runderneuerung der ‚family' als ‚last resort' gegen den Sittenverfall
   

Nachtrag II: Charity - Privat contributions for losers

Hochschulreform heute

Das Projekt, Wissenschaft und Ausbildung als Waffe in der Standortkonkurrenz zu effektivieren

• Mobilisierung der Wissenschaft als Produktivkraft für die Konkurrenzbedürfnisse von Geschäft und Gewalt
  
• Freiheit der Wissenschaft als Modus ihrer Unterordnung
  
• "Exzellenz" - der neue Imperativ für die Wissenschaft
  
• Der Imperativ als Sachzwang: "Konkurrenz" erzwingt "Exzellenz"
  
• Leistungsorientierte Mittelverteilung: Hochschulen müssen um Geld< konkurrieren und "Profil" ausbilden
  
• Drittmittel: Instrumentarium zur Effektivierung des Forschungsbetriebs
  
• Bachelor und Master: neue Studiengänge für die globale Bildungskonkurrenz
  
• Leistungsbezogenes Dienstrecht: die privilegierte Bezahlung der Professoren wird zum Gegenstand ihrer Konkurrenz
  
• Studiengebühren: Studenten investieren ins eigene Humankapital und werden zu schnellem Studium motiviert
  

Chronik – Kein Kommentar!