GEGENSTANDPUNKT 3-05

Europa (VI.):
Die "gescheiterten" EU-Referenden in Frankreich und den Niederlanden, und was Europas Nationen daraus machen:

Krisenhafte Annäherung an die Frage aller Fragen:
"Welches Europa wollen wir eigentlich?"

1. Die Absage von unten: Ein politischer Fehler und seine interessierte Ausdeutung von oben
2. Die widersprüchliche Natur des Europa-Projekts und seine konstruktive Fortschreibung im neuen Verfassungsvertrag - ein Rückblick
3. Das Projekt ‚Weltmacht Europa' in der Krise
4. Ein gescheiterter Gipfel, ein großes Zerwürfnis und die vermiedene Kündigung

Amerikas ‚Krieg gegen den Terrorismus', Zivilabteilung:
Umsturz von oben beim saudi-arabischen Vasallen

Die Herrscher über die wichtigsten Energiequellen der islamischen Weltreligion und des globalen Kapitalismus sollen ‚mehr Demokratie wagen'

1. "Staat" und "Gesellschaft" in Amerikas arabischer Erdölquelle Nr. 1
1. Zur politischen Ökonomie: Teilhabe und Dienst an der weltweiten Kapitalakkumulation als Erdöl-Exporteur, Großkunde und Geldanleger
   
2. Zum staatlichen Innenleben: Stammesherrschaft im Namen Allahs
   
3. Zum außenpolitischen Programm: Islamische Führungsmacht - ein Konglomerat aus Öldollars, strategischen Interessen der USA und Besitz der "Heiligen Stätten"
   
2. Notwendigkeit und Zielsetzung saudischer Reformpolitik
   
1. Zu den neuen Bemühungen um eine autonomere Außenpolitik
   
2. Zu den Gründen und Motiven der saudischen Reformbemühungen im Innern
   
3. Zu den Widersprüchen und Konsequenzen des saudischen Reformprogramms
   
3. Eine neue ‚Lage'-Definition und fundamentalistische ‚Reform'-Imperative im Namen der Freiheit aus Amerika
   
1. Zum Reformprogramm der USA für ihren saudi-arabischen Verbündeten
   
2. Zu den beabsichtigten und unbeabsichtigten Folgen des amerikanischen Antiterrorkriegs für Saudi-Arabien
   
4. Prinzen in der Defensive
   Zu den saudischen Anstrengungen, die angefeindeten nationalen Interessen zu retten
   
1. Nach außen: ein fortgesetzter Kampf um die von Amerika gekündigte Doppelrolle als Partner der USA und islamische Macht
   
2. Im Innern: verstärkte Anstrengungen, die gegensätzlichen "Reform"-Anliegen zu versöhnen und sowohl den "Terrorismus" wie Amerikas Zumutungen los zu werden
   

Israels Rückzug aus dem Gazastreifen und die Demokratisierung der Palästinenser

Fortschritte des US-Antiterrorkriegs im Nahen Osten

•   Die "Disengagement"-Politik Scharons
•     Ein berechnendes Zugeständnis an die USA
•     Ein Schritt zur Verhinderung eines palästinensischen Staates
•     Eine "Zerreißprobe" für die Einheit der Nation

•   Die Demokratisierungsbemühungen von Mahmud Abbas
•     Gewaltverzicht zur Erlangung eines palästinensischen Staates
•     Der Kampf um Unterstützung - im Innern wie von außen
•     Wahlen am Rande eines Bürgerkriegs

Kampfansage der USA an den nordkoreanischen Diktator und die Diplomatie der 6er-Gespräche

Ein Stück amerikanische Ordnungspolitik im, für und gegen den "asiatisch-pazifischen Raum"

1. Nordkorea - Schurkenstaat, Tyrannei und Bestandteil der Achse des Bösen - stört den Frieden, den die USA garantieren wollen. Ein Regime also, das weg muss.
2. Stiftung einer nachbarschaftlichen Einheitsfront für die ‚friedliche' Erledigung Nordkoreas - mit unvermeidlichen Widersprüchen
3. Nordkorea ist nicht nur ein Feind, der Vollzug der Feindschaft ist zugleich und vor allem ein Mittel und Hebel, um ein viel anspruchsvolleres Ordnungsprogramm für die Region insgesamt voranzubringen. Da geht es um Freunde und Rivalen ganz anderen Kalibers.

Chronik – Kein Kommentar!

(1) Inflation der Wahrheit:
Kapitalismus braucht Armut!
    Wirtschaftswunderrevier Osteuropa
    Antimodell Deutschland
    Die sichere Basis der Hetze: Eine Arbeiterschaft, die sich längst nach ihr richtet.

(2) Neues aus der Wissenschaft:
Rätsel unseres Gehirns

(3) Die islamische Republik Iran wählt verkehrt:
Spinnen die Perser?
    Lebendige Demokratie in der islamischen Republik?

(4) Ein gekonnt inszenierter Skandal:
Sex & Crime im VW-Betriebsrat
    Das "System VW"
    Verwirrung in der Volkswagenburg
    Ein Saustall wird ausgemistet.

(5) Vorzeitige Neuwahlen, erster Akt:
Der Kanzler stellt die Machtfrage
1. Der Kanzler beschwert sich beim Souverän
2. Der Souverän darf Stellung nehmen - zur Unzufriedenheit seines Kanzlers
3. Die Quintessenz des demokratischen Dialogs: Ermächtigung
4. Die letzte Wahrheit der Demokratie: Volk will Führung
5. Der erste Erfolg: Schröder bringt seinen Kanzlerwahlverein auf Linie

(6) Die Antwort der Opposition auf die Machtfrage des Kanzlers:
Führungskraft durch Ehrlichkeit wie noch nie
1. Die Kunst demokratischer Meinungs- und Willensbildung: aus Verdruss über die Politik Politiker ermächtigen
2. Die Konstruktion einer rundum überzeugenden Führungspersönlichkeit
3. Merkels Wahlprogramm: Ehrlichkeit!

(7) Verfassungspatriotisches Intermezzo:
Die Neuwahlen und das Grundgesetz

(8) Das Wahlversprechen des Jahres 2005: Arbeit
"Sozial ist, was Arbeit schafft."

(9) Die Linkspartei
Die Partei der Schlechtergestellten auf dem Weg ins Parlament:
Armut wird wieder lebenswert in Deutschland!

(10) Demokratischer Diskurs mit einer ‚Linkspartei'
    Das Programm: absolut realitätsuntüchtig
    Die Führer: absolut zwielichtig

(11) Die gewerkschaftliche Wahlprüfung 2005 findet heraus:
Das Vertrauen der Arbeiter gehört den staatstragenden Parteien
    Die Lage ist für Gewerkschafter und das, was sie vertreten, katastrophal.
    Der DGB lässt sich sein gutes Verhältnis zur Politik nicht kaputt machen!
    Bloß keine Opposition!

(12) Stoiber, Schönbohm und andere über die Ossis, die falsch wählen, also offenbar nicht richtig ticken:
Kein Wahlrecht den Frustrierten!

(13) Was für das Zentralorgan der deutschen Arbeiterschaft im Wahlkampf ganz vorne steht.
Und was das politische Revolverblatt der Besserverdienenden von all dem hält:
Bild kämpft für Sie! Der Spiegel hetzt für Sie!

(14) Europas Diplomatie mit Iran:
Deutsch-europäische Weltfriedenspolitik mit einem erklärten Feind Amerikas
    Das europäische Angebot an den Iran: Nachgeben! Unterordnen! Benutzen lassen!
    "Präambel"
    "Kooperation in Fragen von Politik und Sicherheit"
    "Langfristige Unterstützung von Irans zivilem Atomprogramm"
    "Ökonomische und technologische Zusammenarbeit"
    Die solide Basis der europäischen "Friedenpolitik"
    Die Iran-Diplomatie der EU: Wieder mal ein Stück europäisch-amerikanischer Beziehungspflege