GegenStandpunkt 1-05 Die Freiheit auf dem Vormarsch, Revolutionen per Stimmzettel Amerika spendet den Völkern der Welt Freie Wahlen 1. Das hohe Gut der freien Wahl Wählen funktioniert am besten, wo es zuhause ist:in den kapitalistischen Demokratien Diktatur resp. „ungefestigte Demokratie“: Warum das Wählen da etwas anders funktioniert Die Forderung nach freien Wahlen 2. Wenn der Ruf nach freien Wahlen von außen erschallt Die Freiheit kommt mit Bomben: Krieg für Wahlen Regime Change im neuen Osten: Wahlen als Kriegsersatz Die demokratische Wende der Ukraine: Der Ost-West-Gegensatz in seiner heutigen Fassung kommt voran Eine Einführung in die ukrainische Demokratie 1. Anmerkungen zu einer Legende 2. Eine Wahlschlacht eigener Art 3. Das politische Rechnungswesen der Ukraine 4. Die imperialistische Substanz Demokratisierung des Irak Wahlen als untaugliches Mittel zur Entscheidung des Machtkampfs im Irak, und warum sie dennoch sein müssen Die Wahl als Absage an und Sieg über den bewaffneten Widerstand Die Bildung von Parteien und Wahllisten Die militärische Offensive gegen den Aufstand Der Kampf um die Wahl Verhinderung/Durchführung um jeden Preis Eine Gelegenheit für Machtansprüche Einmischung der Nachbarstaaten Die Wahlen finden statt – ein „überwältigender Erfolg“ (Bush) Auch das Königreich Marokko ist gefragt Mehr Demokratie wagen – für Amerikas Weltordnung und/oder die Rettung der marokkanischen Monarchie Aktivposten bei der Terroristenjagd Mut zur Demokratisierung, die pro-amerikanisches Regieren stabilisieren soll Bereit, den Mangel an Kapital in möglichst viele Gelegenheiten für amerikanisches Geschäft zu verwandeln Ein strategischer Außenposten im Dienst an amerikanischer Weltkontrolle Tauglich für eine Lektion Richtung Europa Großbritannien, der Pionier moderner Sozialreformen Lehrstück über das Patentrezept, Lohn und Sozialhaushalt als Waffe der Standortkonkurrenz in Anschlag zu bringen Der „Thatcherismus“: Eine gewaltige Reform zur Aufrüstung der imperialistischen Basis der Nation Die elementare Voraussetzung: Brechung der Gewerkschaftsmacht Der Arbeitsmarkt Die nationale Errungenschaft einer „deregulierten“ und „flexiblen“ Arbeiterklasse Die sozialpolitische Absicherung dieser Errungenschaft durch New Labour: „welfare to work“ und gesetzlicher Mindestlohn für die „working poor“ Der staatliche Kampf um die Billigkeit des Volks in Zeiten des Wirtschaftsbooms Die Wohnungsfrage Hauseigentum und „mortgage“ – eine britische Besonderheit in den Reproduktionsbedingungen der Arbeitskraft Die britische Lösung der Wohnungsfrage Die aktuelle Neuauflage der Wohnungsfrage Das Rentensystem Die Errungenschaft einer staatlichen Grundrente im Dienste des Wirtschaftsstandorts New Labours Bewältigung der „pension crisis“ Das Gesundheitswesen Der National Health Service Labours nachholendes Bemühen um mehr „Effizienz“: die Verordnung von „mehr Markt“ Chronik – Kein Kommentar! (1) Der Streit um die Mitbestimmung 1. Mitbestimmung – der Schein einer betrieblichen Gesamtkörperschaft von Kapital und Arbeit 2. „Die Mitbestimmung auf dem Prüfstand“ (2) Die Union und ihre „Patriotismusdebatte“: Aufklärung über den notwendigen Zusammenhang zwischen Verblödung und Liebe zum Vaterland (3) Seebeben im Indischen Ozean: Lehren aus einer Naturkatastrophe (4) Filmemacher van Gogh erstochen – „Multikulti gescheitert!“ Europas Politiker erweitern ihren Kampf gegen Terrorum einen Kulturkampf gegen „Integrationsverweigerung“ 1. Der Anlass in den Niederlanden: ein intellektueller Kulturkampf und ein Mord aus beleidigter religiöser Ehre 2. Politik und Öffentlichkeit interpretieren Opfer, Täter und Verbrechen um: „Multikulti gescheitert“, die „Gefahr der Parallelgesellschaft“ droht 3. „Kampf gegen den Terror“ – also auch gegen die verdächtige Gesinnung,die in fremden Sitten und Gebräuchen zum Vorschein kommt 4. Kampf der „Integrationsverweigerung“ 5. Die Konsequenzen des wehrhaften Rechtsstaats6. Kulturkampf auch noch der intellektuellen Sittenwächter (5) Das neue Luftsicherheitsgesetz: Feuer frei für den „finalen Rettungsabschuss“ (6) Der wahre Skandal an der Verarmung durch Hartz IV: Die unverdienten „Nebenverdienste“ derer, die sie ins Werk setzen! (7) Airbus, Huygens, Telekom – Was der deutsche Imperialismus alles kann: Schröders Rollout zum Jahresanfang (8) Sensation aus Davos: Schröder für Attac! (9) Arbeitslos, unzufrieden? Egal! NPD wählen gehört sich nicht! Was der politische Anstand alles verlangt