Amerikas Kreuzzug gegen den Terror –
2. Etappe: Der Irak-Krieg
Die Gleichschaltung der Welt zersetzt den "freien Westen"
Krieg gegen Saddam:
Dürfen die Amis das?
Und dürfen wir die Amis das fragen?
I. „Nein zum
Krieg – Ja zum Frieden!“
Denn „Krieg bedeutet das Scheitern der Politik“ und
„darf nicht zum normalen Mittel der Politik werden!“
II. „Kein Beweis!“
III. „Kein Blut für Öl!“ – schon gar „Nicht in unserem Namen!“
IV. Der Sieg
geht in Ordnung; aber „Was kommt danach?“
„Krieg ist doch keine Lösung!“
V. „Krieg nicht
ohne UNO-Mandat!“ –
und vor allem „Kein Alleingang der USA!“
VI. „Kein Antiamerikanismus!“
VII. „Das alte Europa antwortet Herrn Rumsfeld“
Der Krieg gegen den Irak und
die Amerikanisierung des Völkerrechts
Europa (IV.): Die Ost-Erweiterung
Die friedliche Eroberung des europäischen Ostens
durch Europas Westen:
Ein neuartiger Fall von imperialistischem Abenteurertum
Die Beitrittskandidaten:
Eine "marktwirtschaftliche" Wende von oben, ein Kapitalismus
ohne Kapital und das Paradox einer passiven Standort-Politik
Die Aneignung Nahosteuropas:
Die Subsumtion der Beitrittsländer unter das Regime
einer neuen europäischen Standortpolitik
Der imperialistische Fortschritt: Das strategische Kalkül
der EU,
ein „machtpolitischer“ Zugriff und lauter alte und neue Drangsale
Amerika präsentiert
seinen dritten Fall
auf der Liste der zu entmachtenden Regime:
Nordkorea
Was heißt hier "friedliche Lösung"?
Von wegen Inkonsequenz
bei der Bekämpfung des Bösen!
Auch für die Volksrepublik Nordkorea steht nur ein Angebot:
die Entmachtung.
Die Klassengesellschaft bespiegelt sich selbst
und geht mit ihrem Zerrbild kritisieren:
Die Zivilgesellschaft
Karriere eines national wie international extrem unpassenden,
ideologisch daher äußerst fruchtbaren Einfalls
I. Die Zivilgesellschaft zu Hause
Ein wissenschaftliches Modell für den Fortschritt der politischen Kultur
Bürgerliche Gesellschaft minus Klassen und Klassenstaat
plus machtvolle Sinnquellen = Zivilgesellschaft
Noch ein Ideal der Zivilgesellschaft:
Der Staat engagiert sich für mehr Wohlfahrtspluralismus!
II. Die Zivilgesellschaft unterwegs
Eine erschütternde Bilanz:
Außer im Westen weltweit "keine Zivilgesellschaften"!
Die Konsequenz: "Zivilgesellschaftliches Engagement" global
"Offene Zivilgesellschaft": Der aktuelle Berufungstitel
für das Recht auf weltweite imperialistische Einmischung
(1) "Ölkatastrophe" vor Galizien:
Von der "anarchischen" Freiheit des Kapitals auf See
(2) Arbeitskämpfe französischer Lkw-Fahrer, englischer
Feuerwehrleute und deutscher Staatsangestellter:
Staatliche Lehrstunden über den rechten Gebrauch
des Streikrechts
Frankreich: Ein tolerierter Streik – eine verbotene Blockade
England: Arbeitskampf ja – politischer Streik nein!
Deutsche Tarifauseinandersetzung: Eine "Nullrunde" und eine
„3 vor dem Komma“ ergeben den Kompromiss von 4,4 % mehr Lohn.
(3) Endlich!
Kampf dem Wahlbetrug – Alle Macht den Ehrlichen!
(4) Regierungsschelte von rechts im Namen von unten:
Demokratische Kritik in Zeiten der Krise
1. Der politischen Weisheit erster und letzter Schluss aus der Krise:
mehr Klassenkampf von oben tut Not2. Der Materialismus der besitzenden Klasse
gibt die Maßstäbe guten Regierens vor3. Die demokratische Öffentlichkeit buchstabiert dem gemeinen
Volk unter Berufung auf die Zumutungen, die ihm die Regierung
auferlegt, sein Recht auf eine Regierung vor, die es mehr rannimmt4. Lehren aus einem Wahldesaster