GEGENSTANDPUNKT 4-02

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erscheint am 20. Dezember 2002

Macht und Ohnmacht der Politik in Krisenzeiten



Europa (III)
Das (anti-)imperialistische Projekt neuen Typs in der Krise

Amerikas Konkurrenten zählen Geld und Waffen nach und leiden am Ergebnis

A. Das EU-Projekt im Stadium der gemeinsamen Währung und der Suche nach einer eigenen "Sicherheitsidentität"
    I.  Ein Geld für zwölf konkurrierende Nationen -  Zwischenfazit eines einzigartigen Großversuchs in imperialistischer Politökonomie
    II.  Das europäische Imperium als Wille und Vorstellung - Europas Ordnungsmacht und Amerikas Übermacht
B. Die doppelte Blamage der EU durch die kapitalistische Krise und Amerikas Feldzug gegen ,den Terrorismus`
    I.  Euro-Land in Zeiten der Kapitalentwertung: Die Pleite eines politökonomischen Erfolgsversprechens
    II.  Europas Imperialismus und Amerikas Krieg: Das tote Ende eines Schleichwegs zur Weltmacht


The President of the United States of America proudly presents:

Die offizielle Propaganda für einen Weltkrieg neuen Typs

 

 



Die US-Strategie im Nahen Osten

Das Kriegsprogramm gegen den Irak - 
Auftakt zur Neuordnung der Region

I. Das Programm II. Erste Wirkungen der amerikanischen Offensive III. Die Rolle Israels



Chronik - Kein Kommentar!

(1)  "Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung" in Johannesburg:
Die Weltgemeinschaft trifft sich im Namen von "Umwelt", "Nachhaltigkeit" und "Entwicklung" - und schon wieder nur "Stillstand", "heiße Luft" und "wenig herausgekommen"? Nicht ganz!


(2)  Nachbetrachtung zum demokratischen Irrenhaus:
Herrschaft und Stimmvieh - in Kompetenz vereint

(3)  Die Bewältigung eines nationalen Krisenfalls:
Die Mobilcom-Sanierung

(4)  Frankreich: Ein Staat schafft Ordnung

(5)  Anspruchsvolle Auftragslage für den neugewählten Präsidenten
im bankrotten Brasilien:
Lula, Sie schulden uns was!


(6)  Friedensnobelpreis für Jimmy Carter, Ex-US-Präsident

(7)  Nordkorea: Atomabkommen geplatzt! Oder:
Ein weiteres Kapitel im amerikanischen Antiterrorkrieg wird eröffnet

(8)  Zwei Terroraktionen werden unter den "Kampf gegen den internationalen Terrorismus" subsumiert
Der Anschlag auf Bali
Die Geiselnahme in Moskau

(9)  Auch nach der Wahl stets in Verantwortung gegenüber dem Wähler -
die kleinen Volksparteien arbeiten ihr Ergebnis auf: 
Berechnend, intrigant, machtversessen

(10)  Der Staat holt sich mehr Geld, die Bürger bekommen eine Steuerdebatte:
Wie dem Volk die Notwendigkeiten des Staates erklärt werden

I. Von der Gerechtigkeit und Wirtschaftsverträglichkeit einer Steuererhöhung, die sein muss
II. Steuerlüge!
III. Ist die Finanznot des Staates hausgemacht oder Folge der weltwirtschaftlichen Lage?
IV. Die Regierung erspart den Bürgern eine Steuererhöhung
V. Die Konjunktur darf nicht kaputtgespart werden, Neuverschuldung kommt nicht in Frage, also doch mehr Steuern (und umgekehrt: mehr Steuern und Sparen reicht nicht, also doch neue Schulden)
VI. Der Überbau
VII. Die Preisform auf Steuern angewendet: Wir verlangen Steuern für wirklich gute Sachen
VIII. Die Lage ist ernst: Auch die Wirtschaft muss ihren Beitrag leisten
IX. Ein Untersuchungsausschuss zum Thema "Wahlbetrug" muss her, oder: Kann der Kanzler endlich mal eine "Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede" halten

(11)  Nachruf auf Rudolf Augstein
Die personifizierte Methode demokratischer Kritik: nörgelnd, konstruktiv, staatstreu
Der Aufstieg des SPIEGEL vom "zersetzenden Schmutzblatt" zur moralischen Institution
 
 



 

GEGENSTANDPUNKT 1-03

erscheint am 14. März 2003

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